Monat: Mai 2020

Von Evelyn Hecht-Galinski, 06.05.2020 Warum schweigen die westlichen „Werteheuchler“ zu dem seit der Staatsgründung bekannten Ziel Israels, in Palästina ganz hemmungslos ihr „Groß-Israel“ als Land des „jüdischen Volkes“ für alle Ewigkeit zu vollenden? Ganz unverhohlen kündigt das „designierte“ zionistische Regime unter Führung eines „designierten Ministerpräsidenten“, einer gemäß Haaretz ganz neuen Umschreibung für einen unter Korruptionsanklage […]

Die seit mehr als einem halben Jahrhundert andauernde Straflosigkeit Israels wird beendet und die israelische Regierung wird sich für die Kriegsverbrechen in den völkerrechtswidrig besetzten palästinensischen Gebieten vor dem IStGH zu verantworten haben. Denn die dreiköpfige Vorprüfkammer des Gerichtshofes sieht gem. einer Mitteilung vom 30. April die territoriale Zuständigkeit des IStGH für die Westbank, Ost-Jerusalem […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 04.05.2020 Betr.: Bericht des “Special Coordinator for the Middle East Peace Process” an den UN-Sicherheitsrat zur Lage im Nahen Osten vom 23.4.20 Israel nur durch Teilung Palästinas mit Bestechung von UN-Delegationen entstanden Die Welt darf nicht vergessen, dass die Existenz Israels als Staat […]

Von  Hagai El-Ad, 30. April 2020 Ein halbes Jahrhundert Besatzung ist ausreichend Zeit für mächtige Staaten wie Deutschland, um zu lernen, dass Rhetorik ohne Handeln die israelische Straflosigkeit nur verstärkt. Auf der Sitzung des UN-Sicherheitsrates zur Lage im Nahen Osten in der vergangenen Woche sprach der deutsche Botschafter Jürgen Schulz eine Warnung aus, die man […]