Monat: April 2021

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 29.04.2021 Blamabler Beleg für inexistente deutsche Außenpolitik Die Sendung ist ein offenkundiger blamabler Beleg dafür, wie ewig inexistent eine Außenpolitik Deutschlands und Europas ist, wie null hiesige Regierungen wirklich außenpolitisch handeln. Die fehlende Position der Bundesregierung in Bezug auf gravierende Themen der Weltpolitik, […]

Von Ramona Wadi, 29.04.2021 Die Palästinenser haben im Zusammenhang mit Israel von Apartheid gesprochen, lange bevor B’Tselem diese Bezeichnung verwendete. Jetzt ist Human Rights Watch (HRW) an der Reihe, Israel – zu Recht, wenn auch verspätet – der Apartheid zu beschuldigen, in ihrem neuesten Bericht mit dem Titel A Threshold Crossed: Israeli Authorities and the […]

Seit mehr als zwei Wochen kommt es während des heiligen Fastenmonats Ramadan zu schweren israelischen Verstößen im besetzten Ost-Jerusalem (13. April bis 26. April 2021). Hintergrund Mit dem ersten Tag des Ramadans beginnend haben die israelischen Behörden ihre restriktive und unterdrückende Politik gegenüber den Palästinensern weiter intensiviert, um den arabischen und palästinensischen Charakter der Stadt […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 28.04.2021 „Wer die Verlogenheit der westlichen „Werte“-Gemeinschaft stört, und wer es wagt, eine eigene Meinung zu vertreten und den „Meinungsmachern“ zu widersprechen, der wird schnell zum Außenseiter. Seien wir also gemeinsam mutige Vertreter dieser Gruppe und geben ihr ein Gesicht, „mit Maske und Abstand“, aber ohne Scheuklappen, gemeinsam gegen die pandemische Verlogenheit […]

Das Präsidentenbüro begrüßte den heute erschienen Bericht der NGO Human Rights Watch (HRW), indem der IStGH aufgefordert wird, gegen israelische Regierungsmitglieder zu ermitteln, die „Verbrechen der Apartheid und Verfolgung“ begangen haben. Dieser Bericht ist „ein starkes Zeugnis für den Kampf des palästinensischen Volkes unter Israels kriegerischer Militärbesatzung und seiner Kolonial- und Unterdrückungspolitik“, so Dr. Nabil […]

Seit fast zwei Wochen kommt es in der heiligen Stadt Jerusalem zu Gewaltausbrüchen, nachdem die israelischen Truppen am 13. April die Stufen des Damaskustorplatzes mit Metallbarrikaden abgeriegelt und für die palästinensische Bevölkerung gesperrt hatten. Palästinensern wurde der Zugang verwehrt, die nach ihrem Gebet im heiligen Fastenmonat Ramadan diesen Platz aufsuchen wollten und gegen die israelischen […]

Arabischer Palästina-Club, 24.04.2021 Die Jerusalemer, die 1948 aus dem größtem Teil ihrer Stadt vertrieben und in die Altstadt und die östlichen Viertel verdrängt wurden, sind seit der Besatzung 1967 mit einer systematischen kolonialen Politik konfrontiert, die ihren Lebensraum systematisch zugunsten israelischer Siedler einengt und sie zu Fremden in ihrer eigenen Stadt machen will. Unter der […]

Angriff vermutlich durch eine Drohne im libanesischen Luftraum erfolgt Jason Ditz, 25.04.2021 Am Samstag wurde ein iranischer Tanker vor der syrischen Küste angegriffen, der erste Angriff dieser Art seit Jahren. Drei Iraner, darunter zwei Besatzungsmitglieder, wurden dabei getötet, wie berichtet wurde. Es tauchen immer noch Details auf, aber der Verdacht richtete sich sofort auf Israel, […]

Von Asa Winstanley, 23.04.2021 Die Enzyklopädie Britannica definiert ein Pogrom als “ein von den Behörden gebilligter oder geduldeter Angriff des Mobs gegen die Personen und das Eigentum einer religiösen, rassischen oder nationalen Minderheit”. Das ist genau das, was heute gegen das palästinensische Volk in Jerusalem geschieht. Palästinenser sind keine Minderheit in Palästina – dem Land, […]

Von Marcel Joppa, 23.04.2021 Die Berliner Grünen blockieren die Bestellung des russischen Impfstoffs Sputnik V für die Hauptstadt. Eigentlich wollte das SPD-geführte Kabinett grünes Licht geben, doch die grüne Wirtschaftssenatorin Ramona Popp verweigerte die Zustimmung. Der Grund: Putin und Kreml würden von der Vereinbarung profitieren. Zeit für einen offenen Brief … Sehr geehrte Frau Popp, […]