Monat: April 2021

Von Ramona Wadi, 22.04.2021 Eine kurze, aber aufschlussreiche Presseerklärung kennzeichnete das Treffen der US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, mit dem Generalkommissar des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA), Philippe Lazzarini. Neutralität, ein politischer Status, der die Haltung der Agentur zu politischen Ereignissen unterstreicht, ist eines der Prinzipien, die den Fluss der US-Finanzhilfe für palästinensische Flüchtlinge […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 21.04.2021 Divergenzen unter den wichtigsten NATO-Staaten über Militäreinsätze Innerhalb der NATO gibt es Krisenstimmung aufgrund grundsätzlicher Divergenzen unter den wichtigsten NATO-Staaten, was Militäreinsätze betrifft. Anfang 2020 hat Frankreich einen Marineneinsatz in der Straße von Hormus auf eigene Faust gestartet mit dem Vorwand, die […]

Von Lillian Rosengarten, 21.04.2021 Über 1500 Palästinenser aus Stadtteilen in Jerusalem stehen kurz vor dem Zwangsabriss ihrer Häuser und der Vertreibung durch die israelischen Behörden. Die US-Regierung und christliche Zionisten unterstützen sie dabei. Auf Antrag von Ateret Cohanim, einer Siedlerorganisation, die größtenteils durch steuerfreie Spenden aus den USA finanziert wird, enteignet Israel am 2. Mai […]

Welcher “Promi” fordert die sofortige  Freilassung dieser Häftlinge, die für ihren Einsatz im Widerstand gegen ein Ende der illegalen Besatzung Palästinas einsitzen? Für die Freiheit Palästinas! Israelische Streitkräfte haben in der ersten Aprilhälfte 144 Palästinenser im besetzten Westjordanland festgenommen, wie ein palästinensisches Forschungszentrum am Sonntag mitteilte, berichtete die Agentur Anadolu. Sechs Frauen und fünf Kinder, […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 18.04.2021 Betr.: Junge Welt (jW) vom 15.4.21: „Iranische Nachrichtbombe“ von Knut Mellenthin Intrigen und Fälschungen made in London Schon einmal, in den fünfziger Jahren, geriet der Iran wegen seines Öl-Reichtums in die Krallen der großen westlichen Mächte USA und Großbritannien. Als London von […]

Auch in diesem Jahr gedenken Millionen von Palästinensern am 17. April der politischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen und Haftanstalten. Die Besatzungsmacht Israel hat ein effektives System von politischen Maßnahmen erschaffen, um Palästinenser willkürlich festzunehmen und sie auf unbestimmte Zeit zu inhaftieren. Jede palästinensische Familie ist inzwischen davon betroffen bzw. von diesen Strafmaßnahmen erfasst. Begleitet wird […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 14./15.04.2021 Betr.: Meldungen vom 4.3.21 zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (ICC), das Ermittlungen gegen Israel wegen Kriegsverbrechen aufnimmt, „Wenn Israel keine Kriegsverbrechen begangen hat, warum lehnt es dann die ICC-Untersuchung ab?“ von Professor Kamel Hawwash 10.4.2121, veröffentlicht von Evelyn Hecht-Galinski Ermittlungen gegen […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 14.04.2021 Am 13. April 2021 begann für die gläubigen Muslime in Deutschland der Fastenmonat Ramadan („der heiße Monat“). Zudem erleben wir aktuell bildlich gesprochen eine „heiße“ Pandemie-Zeit, die es wegen der strengen Restriktionen und Verbote nicht so einfach macht, diese Feiertage entsprechend zu begehen. So wünsche ich allen meinen muslimischen Unterstützern und […]

Vor den Parlamentswahlen (Knesset) in Israel am 23. März hetzten hochrangige israelische Regierungsvertreter, darunter Mitglieder der Knesset, rechtsgerichteter zionistischer Parteien und Siedlerorganisationen weiter gegen das palästinensische Volk und seine Führung, gegen palästinensische Bürger in Israel, vor allem Abgeordnete und gegen den IStGH in Den Haag. (Auswahl)  Palästinensische Gefangene und ihre Familien „(…) wie sind wir […]

Von Professor Kamel Hawwash, 10.04.2021 Am 5. Februar sahen die Palästinenser, wie sich ein langer Tunnel öffnete und ein Licht in der Ferne für die Gerechtigkeit flackerte. Die Vorverfahrenskammer I des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) “entschied mehrheitlich, dass sich die territoriale Zuständigkeit des Gerichtshofs in der Situation in Palästina, einem Vertragsstaat des Römischen Statuts des IStGH, […]