Völkermörderische Absichten, Taten und Schweigen

Nahostpolitik

Von Ramona Wadi, 18. Juni 2024

Während internationale Institutionen noch darüber debattieren, ob Israel im Gazastreifen einen Völkermord begeht und Israels Waffenexporte im Jahr 2023 einen Rekordwert von 13,1 Milliarden Dollar erreichen, beschreibt ein Bericht von AP, wie der Besatzungsstaat „ganze palästinensische Familien“ tötet. Der Völkermord findet statt und die internationale Gemeinschaft ist von Israels Effizienz so beeindruckt, dass Verteidigungsminister Yoav Gallant die Rekordwaffenverkäufe für 2023 als „Ehrenurkunde“ bezeichnete.

Diese „Ehrenurkunde“ ist an einen Völkermord geknüpft, der nach israelischer Lesart eine weitere Urkunde erfordert. Die internationale Gemeinschaft würde nicht zögern, eine solche Empfehlung auszusprechen, wäre da nicht die Tatsache, dass Völkermord als das schlimmste aller Verbrechen im internationalen Recht verankert ist. Bislang kann sich die internationale Gemeinschaft nicht zu einer solchen ausdrücklichen Abweichung verpflichten…

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