104 Jahre Balfour-Deklaration: Die Altstadt von Hebron als Weltkulturerbe in Gefahr
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Die Altstadt von Hebron, einschließlich der Al-Ibrahimi-Moschee ist eine von vier Stätten, die im besetzten Palästina als Weltkulturerbe anerkannt sind: Die Mauern und die Altstadt von Jerusalem, Battir als „Land der Oliven und der Weinreben – Kulturlandschaft südlich Jerusalems“, die Geburtskirche und der Pilgerweg in Bethlehem gehören ebenfalls zum Weltkulturerbe. Nachdem die Altstadt von Hebron […]

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Worte ohne Taten entlarven die Rolle des Westens beim illegalen Siedlungsausbau Israels
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Zitat: „“Der Westen ganz sicher kein “ehrlicher Makler” für den Frieden; er macht sich mitschuldig an Israels militärischer Besatzung und Apartheid”. Von Ramzy Baroud, 02.11.2021 Die internationale Aufregung über Israels Zustimmung zu einer massiven Ausweitung seines illegalen Siedlungsbaus im besetzten palästinensischen Westjordanland mag den Eindruck erwecken, dass eine solche Reaktion Israel theoretisch dazu zwingen könnte, […]

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Ich widerspreche Josef Schuster, dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland
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Evelyn Hecht-Galinski, 02.11.2021 Ich widerspreche Josef Schuster,  dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland! Es gibt keinen “Israelbezogenen Antisemitismus”, solange sich jüdische Bürger und Organisationen weiter mit dem “jüdischen Staatsterrorregime” solidarisieren, dass sich bewusst über alle völkerrechtlichen Normen hinwegsetzt und versucht den Staat Palästina durch ethnische Säuberung und Vertreibungen, entgegen aller Normen zu besitzen. […]

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Deutschland lehnt Sanktionen gegen Israel wegen Siedlungsausbau ab
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Zitat: „Nein, gegen das zionistische Regime “tun wir das nicht”, nur gegen Russland, China, die Türkei oder sonst wen. Völkerrecht existiert nicht,, wenn es um zionistische Verbrechen geht, dass sind “wir dem Holocaust schuldig”! In Scheinheiligkeit ist Merkel Deutschland ein Meister!“ Deutschland hat am Freitag erklärt, dass es die Androhung von Sanktionen gegen Israels anhaltenden […]

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“Gemeinsame Werte” erlauben es Israel, ungestraft zu handeln
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Von Ibrahim Hewitt, 27.10.2021 Europäische und amerikanische Politiker und Bürokraten berufen sich häufig auf “gemeinsame Werte”, wenn sie versuchen, ihre Unterstützung für den Staat Israel zu rechtfertigen. Darunter versteht man in der Regel ein gemeinsames Bekenntnis zur Demokratie und andere medienfreundliche Fassaden. Glauben Sie ihnen nicht. Zu den demokratischen Werten gehört nicht die institutionalisierte Diskriminierung […]

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Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit, Abrüstung, nationale Souveränität: Eindeutige Konformität mit dem Recht
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Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 27.10.2021 Lynchjustiz keine angemessene Antwort auf Terror Jenseits einer allgemeinen Verurteilung des Terrorismus geht es darum, dieses Problem an seiner Wurzel zu packen. Lynchjustiz ist keine angemessene Antwort auf Terror. Sie trägt überhaupt nicht dazu bei, dieses Übel zu beenden. Im Gegenteil. Terror […]

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Wenn Lügen, Aggressionen und Besatzung zur deutschen Staatsräson gehören
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Zitat: „Israels Verbrechen dürfen nicht verschwiegen werden“ Von Evelyn Hecht-Galinski, 26.10.2021 Eine gefährliche Entwicklung liegt in der Luft und rückt in greifbare Nähe. In Zeiten der Feindbilder droht doch tatsächlich eine deutsche „Kriegsministerin“, A. Kramp-Karrenbauer, mit dem „Weg der Abschreckung“ gegenüber Russland, mit allen Konsequenzen der Nato-Strategien, die auch Nuklearwaffen nicht ausschließen. Ich glaubte mich […]

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Israelische Regierung setzt völkerrechtswidrigen Siedlungsbau fort
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Die israelische Regierung gab am Sonntag die Ausschreibung von insgesamt 1.355 neuen Siedlungswohneinheiten in den besetzten Gebieten bekannt und setzt damit auch mit der neuen Regierung seine Politik der De-Facto-Annektierung Palästinas unverändert fort. Die neuen Siedlungspläne wurden von den Vereinten Nationen scharf kritisiert. In einer Pressemitteilung zeigte sich Tor Wennesland, UN-Nahostgesandter für den Friedensprozess tief […]

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Menschenrechtsarbeit in Palästina bedroht: Israel erklärt 6 NGOs zu Terrorgruppen
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Am vergangenen Wochenende erklärte die israelische Regierung sechs bekannte NGOs in Palästina zu Terrorgruppen, was national und international scharf kritisiert wurde. Damit schränkt die Besatzungsmacht Israel die politische Arbeit von Menschenrechtsgruppen in Palästina weiter massiv ein („Shrinking spaces“). Die Handlungsspielräume der Palästinensischen Zivilgesellschaft werden weiter verkleinert und grundlegende Rechte, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung […]

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Anmerkungen zur Außenpolitik der Ära Merkel
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Zitat: „Es gibt jetzt andere außenpolitische Themen, die eine gemeinsame europäische Position verlangen, wie Palästina als Staat anzuerkennen und Israel unter Druck zu setzen, damit es endlich zu einer Lösung der Nahost-Frage kommt“ Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 25.10.2021 Angelsächsische Masche gegen Russland Angela Merkels Treffen mit Wladimir […]

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