Zitat: „Nein, gegen das zionistische Regime “tun wir das nicht”, nur gegen Russland, China, die Türkei oder sonst wen. Völkerrecht existiert nicht,, wenn es um zionistische Verbrechen geht, dass sind “wir dem Holocaust schuldig”! In Scheinheiligkeit ist Merkel Deutschland ein Meister!“
Deutschland hat am Freitag erklärt, dass es die Androhung von Sanktionen gegen Israels anhaltenden Siedlungsausbau nicht unterstützen werde, nur einen Tag, nachdem es eine gemeinsame Erklärung mit 11 anderen europäischen Ländern veröffentlicht hatte, in der sie ihre “starke Opposition” gegen Tel Avivs Siedlungspolitik im besetzten Westjordanland und in Ostjerusalem bekräftigten, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu.
Auf einer routinemäßigen Pressekonferenz in Berlin wurde Andrea Sasse, stellvertretende Sprecherin des Außenministeriums, gefragt, ob Deutschland Sanktionen gegen den jüdischen Staat unterstützen würde: “Aus unserer Sicht ist es nicht hilfreich, über solche Konsequenzen zu spekulieren.”
“Die Erklärung ist definitiv ein starkes Zeichen und hier über die Androhung von Sanktionen oder Ähnlichem zu spekulieren, wäre aus unserer Sicht falsch. Außerdem tun wir das sowieso nicht”, fügte sie hinzu.
Sasse bezog sich auf eine am Donnerstag veröffentlichte gemeinsame Erklärung der Sprecher der Außenministerien von Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Deutschland, Irland, Italien, den Niederlanden, Norwegen, Polen, Spanien und Schweden zu den israelischen Siedlungen.
“Wir fordern die israelische Regierung auf, ihre Entscheidung, Pläne für den Bau von rund 3.000 Siedlungseinheiten im Westjordanland voranzutreiben, rückgängig zu machen. Wir bekräftigen…
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