Von Sari Al-Qudwa, 21.10.2021
Es ist wichtig, auf UN-Resolutionen aufzubauen und die Wahrnehmungen und Arbeitsmechanismen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zu unterstützen, um die Möglichkeit der Durchführung einer formellen strafrechtlichen Untersuchung der von den israelischen Besatzungsbehörden in Palästina begangenen Verbrechen zu prüfen. Dies ist ein wichtiger Schritt, um sicherzustellen, dass Israel für die jahrzehntelange Besatzung zur Rechenschaft gezogen wird. Der UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten hat festgestellt, dass es immer noch keine Verantwortlichkeit gibt, und das schon seit Beginn der Besatzung.
In Anbetracht ihrer Kapazitäten und ihrer internationalen Reichweite sollten die Vereinten Nationen vorrangig eine Datenbank über die Siedler und ihre Verbrechen in den besetzten palästinensischen Gebieten einrichten, um alle Beteiligten vor Gericht zu stellen und als Terroristen zu verfolgen. Ihr Terrorismus findet unter dem Schutz der Sicherheitskräfte der Besatzung statt und wird von der rassistischen, siedler-kolonialen Regierung unterstützt. Die Gerechtigkeit verlangt, dass dies nicht unkontrolliert weitergehen darf. Diese terroristischen Siedler greifen palästinensische Bauern und ihr Land an und versuchen, sie an der Olivenernte zu hindern, aber sie werden die einheimische Bevölkerung dieses gesegneten Landes weder abschrecken noch einschüchtern. Die Solidaritätsbemühungen der verschiedenen palästinensischen Gruppen, einschließlich der Studenten und der nationalen Institutionen, zur Unterstützung und zum Schutz der Landwirte und zur Hilfe bei der Ernte müssen nun in ihrer Unerschütterlichkeit und Verbundenheit mit dem Land vereint werden.
Im Laufe der Jahre haben die Vereinten Nationen zahlreiche Resolutionen verabschiedet, in denen verschiedene Aspekte der tief verwurzelten israelischen Besatzung der palästinensischen Gebiete verurteilt wurden, aber es wurden nie irgendwelche Sanktionen verhängt, um den Willen der internationalen Gemeinschaft durchzusetzen…
Der komplette Beitrag unter