Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 11.12.2017
US-Vizepräsident Mike Pence in Palästina unerwünscht
Hinsichtlich des unerwünschten Gesandten von US-Präsident Trump hat der palästinensische Präsident Machmud Abbas Haltung und Würde bewahrt und ein Treffen mit ihm abgesagt. Selbstverständlich ist der evangelikal-radikale Vizepräsident Mike Pence in Palästina nicht willkommen zu heißen, nachdem die Evangelikalen und ihre US-Regierung Palästina nicht anerkennen wollen. Es sind diese evangelikalen Gruppen, die die zionistische Politik der US-Regierung von Donald Trump beeinflussen und keinen gerechten Frieden im Nahost fördern wollen. Kein US-Regierungsrepräsentant hat in Palästina etwas zu sagen. Der evangelikale Mike Pence sollte sich mit Israel beschäftigen. Dort wird er Jubel und blinde Akzeptanz für den anmaßenden Irrsinn seiner Regierung finden, nicht aber bei den Palästinensern.
Von der würdigen realistischen Haltung des Präsidenten von Palästina lernen
Von der würdigen realistischen Haltung des Präsidenten Palästinas Mahmud Abbas gegenüber einem unzuverlässigen US-Repräsentanten haben alle Außenpolitiker Europas zu lernen. In der Phoenix-Sendung „Internationaler Frühschoppen“ vom 10.12. mit dem Titel „Führungslos in stürmischen Zeiten. Legt Berlin Europa lahm?“ wurde der US-amerikanische Teilnehmer Andrew B. Denison von Transatlantik Networks, USA entlarvt. Er äußerte sich im Gegensatz zum Friedenserhalt, einer der Gründungsideen für den europäischen Staatenbund, jetzt die Europäische Union, eine Friedensbotschaft, die sowohl die Teilnehmerin vom Deutschlandfunk als auch der anwesende ARD-Korrespondent aus Brüssel betonten, während der Amerikaner den US-Krieg in Syrien und nicht den palästinensisch-israelischen Konflikt als das wichtigste Problem für die USA und ihre Weltpolitik bezeichnete. Es war offensichtlich, dass er für die bellizistischen Kreise im Pentagon sprach und versuchte, für deren Anliegen zu werben. Die Isolation des Amerikaners und Zurückweisung seines Anliegens wurde umso offensichtlicher, als im selben Sender Phoenix anschließend eine Diskussion übertragen wurde unter dem Titel „Russland und Deutschland. Was läuft schief seit der Deutschen Einheit?“. In dieser Sendung mit hochkarätigen Teilnehmern wie Horst Telschick, außenpolitischer Berater von Helmut Kohl, Dr. Frank Elbe, Leiter der Planungsabteilung des Auswärtigen Amtes unter Außenminister Hans-Dietrich Genscher, stand die Charta von Paris 1990 im Mittelpunkt und das aus ihr abgeleitete Projekt der Zusammenarbeit mit Russland, um eine Sicherheitsordnung von Vancouver bis Wladiwostok zu schaffen, ein Projekt, das überfällig ist, aber die Bundesregierung von Angela Merkel so gut wie unbearbeitet ließ.
Penetrante US/Pentagon-Einmischung in politische deutsche Fernsehsendungen stärker vorhersehen
Nach dieser ausgesprochenen ausführlichen Diskussion über ein europäisches Friedenssicherheitsprojekt im Fernsehsender Phoenix (10.12.) ist die penetrante US/Pentagon-Einmischung in politischen deutschen Fernsehsendungen stärker vorherzusehen. Die Redaktionen sollten eine höfliche Antwort parat haben, um US-amerikanische Teilnahmewünsche an sensiblen Diskussionen über Europa abzublocken, etwa so: „Natürlich werden wir Ihren Wunsch und Ihr Interesse berücksichtigen. Wir werden uns bei Ihnen wieder melden. Vielen Dank für Ihren Anruf.“ Punkt und Schluss.
Willkürliche Machtdemonstration der US-Regierung an der Seite Israels
Die einseitige Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch den US-Präsidenten ist eine willkürliche Machtdemonstration der US-Regierung an der Seite Israels, des illegitimen Besatzers Palästinas. Die arabische Welt bzw. die Arabische Liga hat sofort diese Fehlentscheidung verurteilt, abgelehnt. Die US-Regierung disqualifiziert sich damit endgültig als Vermittler im Nahost-Konflikt und unterminiert völlig ihren Einfluss für seine Lösung, indem sie sich klar an die Seite Israels stellt. Gegen diese verheerende Achse USA/Israel richtet sich der Zorn und Protest der Welt. Daher die weltweiten empörten Reaktionen auf diese erneute US-amerikanisch-zionistische Provokation und Bedrohung des Friedens in Nahost. Sogar die US-Verbündeten Saudi-Arabien, Türkei, Ägypten und Jordanien haben zornig ihre Ablehnung zur US-Entscheidung zu Jerusalem manifestiert. Palästinas Präsident wird innerhalb der islamischen Welt Rückhalt für sein Land suchen müssen. An der Seite eines wiederholten verbrecherischen Aggressors demonstrieren die USA ihre Feindschaft gegenüber Palästinensern und Moslems. Ein US-Vizepräsident Mike Pence ist unter diesen Umstände im Nahen Osten klar unerwünscht und unzuverlässiger denn je. Palästinenser und Araber bewerfen ihn auf Plakaten zu Recht mit ihren Schuhen. Vorsichtigerweise hat die US-Botschafterin Nikki Halley ihre Teilnahme an der Sicherheitskonferenz in Bahrain kurzfristig abgesagt. („Ende der Neutralität – Arabische Politiker kritisieren Trumps Jerusalem-Entscheidung“ von Paul-Anton Krüger, SZ 11.12.)
Status von Jerusalem eine heiß umstrittene Kernfrage des israelisch-palästinensischen Konflikts
<Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas wandte sich am Dienstag 5.12. mit einem Schreiben an den UN-Sicherheitsrat und forderte diesen auf, Trump von einer solchen Entscheidung abzuhalten. … In einem Interview mit dem Deutschlandfunk bezeichnete der Gouverneuer von Gaza, Abdullah Frangi, die erwartete US-Entscheidung am Mittwoch (6.12.) als „Gewaltakt“. Die USA hätten ihre Rolle als Vermittler verloren, doch sie seien auch „nicht mehr allein die Supermacht, die das Sagen hat auf dieser Erde.“ 90 Prozent der Länder der Welt seien gegen den Schritt von Präsident Trump. Der Unterhändler der palästinensischen Autonomiebehörde, Saeb Erekat, warf den USA vor, „internationale Anarchie“ zu stiften. „Der Respekt für internationale Institutionen und das Völkerrecht“ werde zerstört, zitierte ihn bereits am Montag (4.12.) die New York Times. Washington disqualifiziere sich so selbst „und wird keine Rolle mehr in Initiativen spielen, die einen gerechten und anhaltenden Frieden“ in der Region erreichen wollen. … Auch in Israel wurde Kritik an der Linie Trumps laut… „Jerusalem ist Juden, Muslimen und Christen heilig, und sein Status ist eine heiß umstrittene Kernfrage des israelisch-palästinensischen Konflikts. Einseitige Entscheidungen über seinen Status, ohne Friedensvertrag, erwecken den Eindruck, dass die palästinensischen Bestrebungen ignoriert werden. Deshalb werden sie wahrscheinlich den Friedenschancen schaden und Widerstand wecken, der sich gewaltsam äußern könnte. Solche Erklärungen schaden auch dem Ansehen der Vereinigten Staaten in ihrer Rolle als ehrlicher Vermittler.“ (So die Zeitung „Haaretz“ Mittwoch 6.12.)
Status quo von Jerusalem respektieren, wie es die Resolutionen der Vereinten Nationen vorsehen
Eine Sprecherin der Bundesregierung hatte bereits am Montag (4.12.) deutlich gemacht, dass Berlin nicht vorhabe, die deutsche Vertretung zu verlegen. Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sevim Dagdelen, bezeichnete eine Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem als „Bruch des Völkerrechts“. Die Region drohe in Flammen aufzugehen und „jede Perspektive des Friedensprozesses wäre zerstört“.
Papst Franzisko rief am Mittwoch (6.12.) in Rom ebenfalls dazu auf, „den Status quo der Stadt zu respektieren, wie es die Resolutionen der Vereinten Nationen vorsehen. Jerusalem ist eine einzigartige Stadt, heilig für Juden, Christen und Muslime und hat eine besondere Berufung zum Frieden“. Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan drohte dem Weißen Haus mit dem Abbruch der Beziehungen: „Jerusalem ist eine rote Linie“. In Damaskus veröffentlichte das syrische Aussenministerium eine Erklärung, nach der eine Anerkennung Jerusalems „als Hauptstadt der israelischen Besatzung“ eine „Krönung des Verbrechens der Usurpierung Palästinas und der Vertreibung des palästinensischen Volkes“ darstelle, Das chinesische Außenministerium in Peking warnte ebenfalls vor einer neuen „Eskalation der Spannungen“ im Nahen Osten.> („Weltweiter Protest“ von Karin Leukefeld, Junge Welt, 7.12., Zwischenüberschriften d.A.))
Antwort der islamischen Welt auf die US-Zumutung zu Jerusalem steht bevor
Kein Staatsoberhaupt, auch kein US-Präsident, darf einem umstrittenen Pseudostaat und gerichtlich erklärten illegalen Besatzer eine Hauptstadt schenken. Die Washingtoner Regierung und das israelische Staatsgebilde setzten sich somit über die politischen und religiösen Realitäten dieser Region arrogant hinweg. Treffend sagt diesbezüglich der türkische Präsident Erdogan: „Niemand hat das Recht, wegen seiner persönlichen Ambitionen mit dem Schicksal von Milliarden Menschen zu spielen.“ <Aber Trumps Rücksichtslosigkeit wird sich rächen. Die arabische, ja die ganze moslemische Welt wird … diese einsame Entscheidung des Mannes im Weißen Haus nicht hinnehmen. Er hat die Brandfackel an die Zündschnur des Pulverfasses Nahost gelegt, er betätigt sich als zündelnder Chaosstifter. Die Politik der einstigen Kolonialmächte Frankreich und Großbritannien und später die Weltmacht USA haben den permanenten Krisenzustand in dieser Weltregion erst geschaffen, Trump tut nun alles, dass es so bleibt, ja noch schlimmer wird.> („Trump als zündelnder Chaosstifter“ von Arn Strohmeyer, 7.12.) Die Dringlichkeitssitzung der Arabischen Liga in Kairo am Samstag 9.12., die Jordanien zusammen mit den Palästinensern einberufen haben, hat den US-Jerusalem-Beschluss scharf verurteilt und abgelehnt. Saudi-Arabien fordert die US-Regierung auf, ihre unglückliche Entscheidung rückgängig zu machen. Riad sollte seine diplomatischen Beziehungen mit Israel brechen. Es wäre der erste Schritt, um Israel mit Sanktionen zu belegen: Diplomatische Maßnahmen, dann politische, Wirtschafts- und Finanzsanktionen. Die arabischen Staaten schlugen einen Gipfel der Staatschefs der Arabischen Liga in Jordanien vor, um weiter die Lage zu besprechen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnet Israel als Terror-Staat.
Schlappe für Netanjahu in Paris – offene Türen für Verteter des Zionismus beim ARD-Fernsehen
In Paris bekommt der israelische Premier Netanjahu eine klare Schlappe. Nach zwei Stunden Unterredung geht der französische Präsident Emmanuel Macron höflich, aber entschieden auf Distanz. Vor der internationalen Presse erklärt er: „Ich habe Herrn Netanjahu mitgeteilt, nach unserer Ansicht verstößt der Plan des US-amerikanischen Präsidenten gegen internationales Recht. Frankreich missbilligt ihn. Er gefährdet den Frieden“. (ZDF-Heute am 10.12. um 19 Uhr). Laut SZ sei die Bundesregierung mit der Entscheidung Trumps „nicht einverstanden“, sagte Kanzlerin Angela Merkel. (SZ 8.12.) Infiltriert von der zionistischen Netzwerken verschweigt die ARD-Tagesschau die Erklärung Macrons und auch die Kritik aus Berlin. Bezeichnend für die offenen Türen beim ARD für Vertreter des Zionismus ist auch die ARD-Fernsehsendung „Anne Will“ vom 10.12.: „Jerusalem-Streit und Nordkorea-Konflikt. Wie gefährflich ist Trumps Außenpolitik?“ Ein zionistischer Teilnehmer hatte dort nichts aufzuklären. Evelyn Hecht-Galinski (http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=24303) erklärt mit scharfen Worten, was für ein Zionist dieser Teilnehmer bei „Anne Will“ ist: <Ich kann mich auch noch sehr gut daran erinnern, wie mein Vater 1947 half, ehemalige KZ-Häftlinge und jüdische Heimkehrer in leerstehende Häuser unterzubringen. Noch heute wird das von dem „Stahlhelmjuden“, dem ehemaligen Bundeswehr-Professor Michael Wolffsohn, als Antrieb genommen, um Heinz Galinski durch seinen „verklärten“ Großvater und Häuserbesitzer in seinen diversen Büchern mit „Hass über Generationen“ hin zu verfolgen. Wolffsohn versuchte alles, um meinen Vater zu diskreditieren, allerdings zum Glück ohne Erfolg.>
Hassfiguren gehören in keine deutsche Sendung zur Aufklärung über den Israel-Palästina-Konflikt. Die illegitime Besatzung Palästinas und das Apartheid Regime Israels will der sogenannte Historiker überhaupt nicht wahrnehmen.
USA und Israel isoliert
Wie sich die USA und Israel isoliert haben, bestätigt der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, auf einer Pressekonferenz in Wien am 8.12.: „Die Trump-Regierung hat sich mit der Entscheidung in den Fuß geschossen und damit ihre eigene Nahost-Strategie untergraben. „Mit der Entscheidung, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, untergräbt die Trump-Regierung ihre Bemühungen, die Beziehungen zu den Arabern zu normalisieren.“ Lawrow schloss sich einem internationalen Chor der Kritik über die Botschaftsverlegung der USA an. „Tatsache ist, dass die Erklärung [der Anerkennung] gegen alle früheren Abkommen verstößt“, sagte er und fügte hinzu, dass sie die internationale Gemeinschaft in zwei „sehr, sehr ungleiche Teile“ teilt. Israel ist die einzige Nation, die den Schritt der USA offen befürwortet.
Krisengipfel der Organisation für Islamische Zusammenarbeit – EU muss sich positionieren
Die palästinensische Administration unter Präsident Abbas bereitet sich vor für eine weitere gemeinsame Stellungnahme bei dem Krisengipfel der Organisation für Islamische Zusammenarbeit, die der Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammen mit dem jordanischen Königshaus organisieren. Im Rahmen dieses Treffens werden Präsidenten und Premierminister aus mehr als 30 Ländern der islamischen Welt in Istanbul erwartet. Daraus ergibt sich die geeignete arabisch-islamische Antwort auf die US-Zumutung und eine zuverlässige Alternative, die die Interessen Palästinas gegenüber der USA und Israel verteidigt. Die USA untergraben jede Lösung zum palästinensisch-israelischen Konflikt und disqualifizieren sich definitiv vor Palästina und vor der Weltstaatengemeinschaft, etwas konstruktives zur Lösung des Nahost-Konflikts beizutragen. Die EU sollte sich endlich positionieren in einem Konflikt, der auch Europa tangiert.
Vollkommen realitätsferne israelische Regierungen
Die Lage verlangt, auf die Zeit vor der Gründung des Staates Israel zurück zu gehen, als es das Mandatsgebiet Palästina gab. Jerusalem war damals nicht geteilt. Durch die europäischen Siedler mosaischen Glaubens im Gebiet von Palästina sind Krieg, Gewalt und illegitime Annektionen eingetreten mit der Teilung des Landes und der Stadt Jerusalem. Israel war sich seiner Verantwortung für die Flucht und Vertreibung der Palästinenser nie bewusst. Über 500 arabische Dörfer wurden zerstört. Alle israelischen Regierungen sind vollständig realitätsfern geblieben. Nach dem Sechs-Tage-Krieg 1967 belagerten die Israelis die Altstadt. Dabei war natürlich immer klar, wer der Besatzer und wer der Besetzte war.
Immer mehr palästinensischer Boden konfisziert und den Siedlern übereignet
Judith Bernstein berichtet: <Nach 1967 kam der Wunsch auf, die heiligen Stätten auch in Besitz (Israels) zu nehmen. Sie liegen vorwiegend in Ost-Jerusalem und in der Westbank – Hebron, Nablus, Bethlehem – die Siedler diktieren die Politik. Unter den Augen der sogenannten Weltgemeinschaft wurde immer mehr palästinensischer Boden konfisziert und den Siedlern übereignet. Die Macht hat die Israelis für das Schicksal der Palästinenser blind gemacht. … Die Palästinenser griffen zur Gewalt, weil sie gegenüber den mächtigen Israelis keinen anderen Weg sahen, um sich zu wehren. Dennoch haben die meisten Israelis die Gewaltakte nicht als Resultat der eigenen Politik gesehen.> (Vortrag 3.10.17 im Münchner Gasteig von Judith Bernstein) Diese Blindheit hat zu „Sicherheitsmaßnahmen“ geführt – Errichtete Checkpoints und Trennungsmauern schikanieren die Palästinenser.
Der jordanische Außenminister Ayman al-Safadi trifft den Nagel auf den Kopf. <Die „fortdauernde israelische Besatzung palästinensischen Landes“ sei nun die größte Herausforderung für die Region, sagte al-Safadi am Samstag 9.12. auf der Sicherheitskonferenz IISS Manama Dialog in der bahrainischen Hauptstadt. Kein Thema habe mehr Potenzial, die arabische Welt aufzubringen und die Gefühle der Muslime weltweit zu verletzen, als einseitig den Status von Jerusalem zu verändern, der Stadt, die Muslimen, Christen und Juden gleichermaßen heilig ist.> („Ende der Neutralität – Arabische Politiker kritisieren Trumps-Jerusalem-Entscheidung“ von Paul-Anton Krüger, SZ 11.12.)