EU sagt, es sei antisemitisch, Israel einen Apartheidstaat zu nennen

Nahostpolitik

Von Ali Abunimah, 24.01.2023

Der Chef der EU-Außenpolitik, Josep Borrell, hat die Feststellung von Amnesty International zurückgewiesen, dass Israel das Verbrechen der Apartheid begeht.

Nach Ansicht der Europäischen Union ist es antisemitisch zu sagen, Israel begehe das Verbrechen der Apartheid gegen das palästinensische Volk.

Das würde bedeuten, dass sich wichtige Rechtsgruppen wie Human Rights Watch, Amnesty International und die israelische Organisation B’Tselem – die von der EU finanziert wird – der antijüdischen Bigotterie schuldig machen, so Brüssel.

Die außergewöhnliche Behauptung der EU kam als Antwort auf eine Anfrage mehrerer pro-israelischer Mitglieder des Europäischen Parlaments, die sich an das Exekutivorgan der EU, die Europäische Kommission, richtete.

Die Gesetzgeber erklärten, dass der Amnesty-Bericht vom Februar letzten Jahres “behauptet, dass die Apartheid mit der Gründung des Staates Israel im Jahr 1948 einherging und von den aufeinanderfolgenden israelischen Regierungen aufgebaut und aufrechterhalten wurde”…

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