Israelische Kriegsverbrecher: Kann der IStGH sie einsperren?

Nahostpolitik

Von Stasa Salacanin, 21. Juni 2024

Die Ankündigung der Staatsanwaltschaft des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) vom 20. Mai, Haftbefehle gegen fünf israelische und Hamas-Führer zu erlassen, löste sofort eine Flut von Kommentaren und Meinungen weltweit aus.

Die juristische Initiative stellt einen beispiellosen Meilenstein in den internationalen Beziehungen dar, da zum ersten Mal die Führer eines mit dem Westen verbündeten Staates wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt werden.

Laut IStGH-Chefankläger Karim Khan gibt es stichhaltige Argumente dafür, dass der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Yoav Gallant unter anderem für Hunger, Mord, vorsätzliche Angriffe auf Zivilisten, Ausrottung und Verfolgung strafrechtlich verantwortlich sind…

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