Von Dorthe Engelcke, 26. Mai 2024
Während palästinensische Frauen und Kinder unter Israels Angriffen leiden, hat Berlin es versäumt, ihre Notlage in den Vordergrund zu stellen
Als die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock im März 2023 die Leitlinien ihrer feministischen Außenpolitik vorstellte, verkündete sie: „Wenn Frauen nicht sicher sind, dann ist niemand sicher.“
In Anbetracht der weitgehenden Unterstützung Deutschlands für den israelischen Krieg gegen Gaza klingt dieser Satz heute wie eine Farce. Seit dem 7. Oktober sind in Gaza mehr als 35.000 Menschen getötet worden, die meisten von ihnen Frauen und Kinder. Innerhalb weniger Monate hat Deutschland seinen Ruf als Verfechter feministischer Prinzipien, des Friedens und der Einhaltung des Völkerrechts beschädigt.
Das Auswärtige Amt hat im Rahmen seiner feministischen Außenpolitik 10 Leitlinien formuliert. Die erste Leitlinie spricht von der Bedeutung des Schutzes von Zivilisten in bewaffneten Konflikten…
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