Von Palästina Solidarität Region Basel, 24. Juli 2022
Einmal mehr bereitet sich Basel darauf vor, Feierlichkeiten zum Jubiläum der zionistischen Bewegung und den ideologischen Grundlagen des heutigen Staates Israel zu unterstützen, der auf palästinensischem Boden gegründet wurde, aber gekennzeichnet ist von unzähligen diskriminierenden Gesetzen und Praktiken. Der Anlass wird von der Basler Regierung unter Regierungspräsident Beat Jans (SP) unterstützt. Er findet Ende August statt und wird begleitet von einer massiven Militär- und Polizeipräsenz. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf 5,7 Mio. Franken.
Einmal mehr blendet die politische Vertretung Basels die konkrete Realität in Israel aus, das in der Kontinuität des 1897 in Basel formulierten zionistischen Selbstverständnisses ein Apartheidregime über das palästinensische Volk errichtet hat. Was PalästinenserInnen und diverse UN-VertreterInnen, beispielsweise im jüngsten Bericht von Michael Lynk, Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage im 1967 besetzten palästinensischen Gebiet bis Mai 2022, und Ausschüsse schon lange konstatiert haben, wurde in den letzten Jahren von anerkannten Menschenrechtsorganisationen in Israel (B’Tselem und Yesh Din) und der Welt (Human Rights Watch und zuletzt Amnesty International) bestätigt. Auch unzählige jüdische Intellektuelle in Israel und der Welt verurteilen dieses zionistisch-israelische Selbstverständnis, das im Namen des Judentums der palästinensischen Bevölkerung in Israel, dem israelisch besetzten palästinensischen Gebiet und der Diaspora grundlegende Rechte systematisch vorenthält.
Will Basel sich den Ruf erwerben, mitten im 21. Jahrhundert weiter an der Unterstützung eines Apartheidregimes festzuhalten und dessen VertreterInnen willkommen zu heissen?
Will Basel weiterhin leugnen, dass ein Zusammenhang zwischen dem als so bedeutungsvoll bezeichneten 1. Zionistenkongress 1897 im Stadtcasino und der heutigen politischen Realität des Staates Israel besteht?
Will Basel den Kopf in den Sand stecken angesichts der systematischen Diskriminierung und Entrechtung der PalästinenserInnen …
Der komplette Beitrag unter