Für ein Volk, dem das Recht auf ein Land garantiert worden war, das Recht, sich noch mehr Land anzueignen, das Recht zu vertreiben und zu enteignen, das Recht, willkürlich und ohne Grund einzusperren, das Recht, ein Wohnhaus zu zerstören ohne einen entsprechenden Grund, das Recht, Baugenehmigungen Jahr für Jahr zurückzuhalten, das Recht, die Bitte um medizinische Hilfe zu verweigern, sollten die Israelis normalerweise mit einem Albtraum leben. Denn, wie kann man am Abend schlafen gehen, nachdem man im Alltag ein oder mehr Verbrechen verübt hat, ohne ein beißendes schlechtes Gewissen zu haben? So allerdings geht es nicht in Israel. In den täglichen Nachrichten ist die Rede von einem oder sogar mehreren der oben angeführten Verbrechen. Es scheint, dass eine spezielle „Innovations- und Kreativitätseinheit“ auf 24-Stunden-Basis daran arbeitet, neue Verbrechen einzuführen, und eine legislative Einheit, die annähernd im gleichen Rhythmus beschäftigt ist, diese abstoßenden Innovationen zu legalisieren. Staatsbürgerrechte zu tausenden zu widerrufen ist ein anderer Weg, Menschen zu „entvolken“. Staatsbürgerrechte zu widerrufen war früher eine gelegentlich verhängte Strafaktion, die Israel veranlasste – oder, um zu zeigen, wer der Boss ist. Jetzt aber ist es allgemein üblich, und zwar extensiv und gleichbedeutend mit Genocid – dem bösartigen Wort, das Israel verabscheut, aber dessen bösartiger Praxis es sich ständig befleißigt. Die Variationen des Menschen „entvolken“ kommen in verschiedenen Formen und mit variabler Intensität daher. Aber der Schrecken ist identisch. Wie Mitglieder der Scottish Palestine Solidarity Campaign es beschreiben, wenn sie sich auf Gaza beziehen: „Es ist Teil und Paket des zionistischen Projekts, Schmerz und Leiden für die Menschen in Palästina zu verursachen, so viele als möglich zu vertreiben und sie durch zionistische Juden aus der ganzen Welt zu ersetzen, und wenn das nicht getan werden kann, sollten sie unter den scheußlichsten Bedingungen in der Westbank und in Gaza gehalten werden, umgeben von Mauern und Gefängnissen, und indem man ihnen die Menschenrechte verweigert, die die meisten Menschen für garantiert halten.“ In dieser Hinsicht ist es herausfordernd und nützlich, sich auf zwei Papiere zu beziehen, von denen eines das Problem der Siedlungen beschreibt mit Bezug auf Statistiken, die zeigen, dass Israel ungefähr 120 Siedlungen in der Westbank gebaut hat, in denen 350.000 Siedler leben.
Das zweite bezieht sich auf die ständigen israelischen Provokationen und konstanten Verletzungen der Menschenrechte. Bis heute steht Israel darauf, Menschenrechtsverletzungen durchzuführen und lässt sich nicht abhalten durch internationales Recht oder UNO Resolutionen.
Solange Israel nicht dem Internationalen Menschenrechtsgesetz und internationalen humanitären Standards entspricht, kann es nicht verlangen, Teil der Gemeinschaft der Nationen zu sein. Es steht abseits – selbst in Ungnade gebracht, trotzdem überlebend, weil wir in einer akut ungerechten Welt leben. In der endgültigen Analyse: Der Westen, der die Schlüssel in der Hand hat, um in der Lage zu sein, Israel zu disziplinieren, muss Palästina aus den Ketten der Unterdrückung lösen, mit denen Israel das palästinensische Volk einschließt.
Wie lange noch ist die Welt bereit, dieses Spektakel von übermütiger Grausamkeit zu ertragen? (Bertrand Russel)
Ranjan Solomon, Redakteur