In seiner Rede vor der UN-Generalversammlung in New York kritisierte Präsident Abbas mit scharfen Worten die Situation, in der sich das palästinensische Volk aufgrund fortgesetzter israelischer Besatzung und militärischer Kontrolle befindet.
„Dies ist ein Moment der Wahrheit mit der Besatzungsmacht. Wir sind an einem Scheidepunkt angelangt. Wir haben genug. Diese Situation kann nicht so weitergehen und unser Volk kann sie nicht länger ertragen“, sagte der Präsident am vergangenen Freitag vor der UN-Vollversammlung. Er erinnerte an die langjährigen, umfangreichen Rechtsverletzungen der israelischen Besatzungsmacht, an Diskriminierung, Rassismus und ethnische Säuberungen, wie die Vertreibungen im Jerusalemer Viertel Sheikh Jarrah und Silwan.
Präsident Abbas appellierte an UN-Generalsekretär Antonio Guterres dringend zu Handeln und die notwendigen Schritte zum Schutz der besetzten palästinensischen Gebiete und des palästinensischen Volkes einzuleiten. Er rief dazu auf, im Einklang mit den UN-Resolutionen, der arabischen Friedensinitiative und unter Schirmherrschaft des Nahost-Quartetts eine internationale Friedenskonferenz einzuberufen. Als Zeitrahmen nannte er ein Jahr, indem sich die Besatzungsmacht Israel aus den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten einschließlich Ost-Jerusalem zurückzuziehen habe. Im Gegenzug seien die Palästinenser „bereit, in diesem Jahr unter der Schirmherrschaft des internationalen Quartetts und im Einklang mit den UN-Resolutionen an den Grenzen und einer Lösung der Endstatusfragen zu arbeiten“, so der Präsident. „Wenn dies nicht erreicht wird, warum sollten wir an der Anerkennung Israels in den Grenzen von 1967 festhalten? Warum an dieser Anerkennung weiter festhalten?“ fragte der Präsident.
In seiner Rede betonte er, dass das palästinensische Volk sich nicht der Realität der Besatzung, ihrer illegalen Politik und Praktiken ergeben und seinen Kampf auf das Recht zur Selbstbestimmung fortsetzen werde. Er erinnerte an die UN-Res. 181 (II) von 1947, der für den Staat Palästina 44% vorsieht, d.h. doppelt so viel Land, wie in den Grenzen von 1967.
„Immer wieder haben wir unsere Hände für den Frieden gereicht und können in Israel immer noch keinen Partner finden, der an die Zwei-Staaten-Lösung glaubt und sie akzeptiert,“ so der Präsident. Zugleich warnte er die Weltgemeinschaft, dass die „Untergrabung der Zwei-Staaten-Lösung gem. dem Völkerrecht und der bestehenden UN-Resolutionen den Weg für andere Alternativen ebenen wird, die uns die Situation als Folge der Fortsetzung der israelischen Besatzung unseres Staates auferlegt.“ Fadenscheinige alternative Wirtschafts- und Sicherheitsprojekte sind einseitige Pläne, die niemandem Sicherheit und Stabilität bringen, weil sie die Bemühungen um einen wahren Frieden verhindern, die Besatzung verlängern und die Realität eines einzigen rassistischen Staates verfestigen. Diese Realität wird jedoch das palästinensische Volk und die ganze Welt nicht akzeptieren, so der Präsident.
Der arabischsprachige Volltext der Rede unter
Quelle: Palästinensische Mission, 27.09.2021