An upcoming appeal in San Francisco will argue that the president’s policies are fuelling Israel’s genocide against the Palestinian people Defense for Children International – Palestine, 09.06.2024 It is no secret that the Israeli military is carrying out genocide against the Palestinian people in Gaza.  At the human rights organisation where I work, Defense for […]

Haaretz Leitartikel, 08.06.2024 Es ist unmöglich, die Fotodokumentation der hässlichen, gewalttätigen Demonstranten während der Parade der jüdischen Vorherrschaft durch die Straßen Jerusalems am Mittwoch anzusehen, ohne die Warnung von Prof. Yeshayahu Leibowitz im Hintergrund zu hören. „Der Nationalstolz und die Euphorie, die auf den Sechstagekrieg folgten, sind vorübergehend und werden uns vom stolzen, aufstrebenden Nationalismus […]

Von Richard Falk, 6. Juni 2024 Experten fordern den IStGH auf, gegen die Präsidentin der Europäischen Kommission wegen ihrer mutmaßlichen Unterstützung des völkermörderischen Angriffs Israels auf das palästinensische Volk zu ermitteln In den fast 80 Jahren des Bestehens der Vereinten Nationen wurde noch nie zuvor eine solche Bandbreite an rechtsorientierten Ansätzen in internationalen Gerichtshöfen unternommen, […]

Eric Margolis, 06.06.2024 NEW YORK – Die prächtige Fifth Avenue dieser Stadt und Teile des angrenzenden Central Parks wurden am vergangenen Wochenende von Massen von Pro-Israel-Demonstranten bevölkert, die eine noch stärkere Unterstützung der USA für die Zerstörung des Gazastreifens durch Israel forderten. New York ist die führende jüdische Stadt der Welt und übertrifft sogar die […]

Teilnehmer des Marsches skandierten „Tod den Arabern“ und griffen Palästinenser an Dave DeCamp, 06.06.2024 Am Mittwoch forderten der israelische Finanzminister Bezalel Smotrich und der Minister für nationale Sicherheit Itamar Ben Gvir eine Eskalation im Gazastreifen und eine Invasion im Südlibanon, berichtete die Times of Israel. Die beiden Minister äußerten sich in Reden während des provokativen […]

Das jüngste Opfer der von Menschen verursachten Hungersnot in Gaza war der sieben Monate alte Fayez Abu Ataya. Daniel Larison, 04.06.2024 Stacy Gilbert, eine erfahrene Beamtin des Außenministeriums, trat diesen Monat aus dem Ministerium zurück, um gegen die Politik der Regierung und die falschen Behauptungen des Ministeriums zu protestieren, Israel würde die Hilfe nicht blockieren. […]

Smotrich hält einen Ministerposten im Verteidigungsministerium, der ihm die Macht gibt, Siedlungen im Westjordanland zu erweitern Dave DeCamp, 03.06.2024 Der israelische Finanzminister Bezalel Smotrich hat den Palästinensern im Westjordanland damit gedroht, dass Israel ihre Städte „in Ruinen wie im Gazastreifen“ verwandeln könnte. Smotrichs Drohung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Gewalt israelischer Soldaten und […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 29.05.2024 Betr.: ARD-Fernsehsendung „hart aber fair“ am 27.5.24: „Kampf um Europa: Siegen die Populisten?“ Pluralismus und freie politische Willensbildung gehören zum Wesen eines demokratischen Rechtsstaates Der Moderator der ARD-Sendung „hart aber fair“ sollte die Rechtsgrundlagen eines demokratischen Rechtsstaates kennen und infolgedessen wissen, dass […]

IStGH-Anklagen würden die Bewegungsfreiheit der israelischen Führer drastisch einschränken Connor Echols, 26.05.2024 Der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs kündigte am Montag an, dass sein Büro Haftbefehle gegen mehrere israelische und palästinensische Führer, darunter den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu, wegen angeblicher Kriegsverbrechen während des Gaza-Kriegs beantragen wird. Sollten die Haftbefehle vom IStGH genehmigt werden, werden Netanjahu und […]

Von Dorthe Engelcke, 26. Mai 2024 Während palästinensische Frauen und Kinder unter Israels Angriffen leiden, hat Berlin es versäumt, ihre Notlage in den Vordergrund zu stellen Als die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock im März 2023 die Leitlinien ihrer feministischen Außenpolitik vorstellte, verkündete sie: „Wenn Frauen nicht sicher sind, dann ist niemand sicher.“ In Anbetracht der […]