Monat: Mai 2019

Von Evelyn Hecht-Galinski, 29.05.2019 Nach den Europawahlen, die ganz klar bewiesen, dass Bürger nicht mehr bereit sind, die „Volksparteien“ zu wählen, sondern Proteste gegen die Missachtung des „Volkes“ zum Tragen kommen, ist es überfällig, sich mit diesem Phänomen zu beschäftigen. Rechtsextreme Parteien in ganz Europa bekamen einen schrecklichen Auftrieb, nicht etwa, weil sie Antisemitismus verbreiten, […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 22.05.2019 Fatal und schändlich, was sich letzte Woche im Deutschen Bundestag abspielte. Tatsächlich fühlte man sich erinnert an Reichstag-Zeiten, als schon einmal Juden in Deutschland diskriminiert und ausgegrenzt wurden. Diesmal allerdings stimmten alle „demokratischen“ Parteien zusammen für eine Ächtung der BDS-Bewegung. Es erinnerte ganz stark an das „Ermächtigungsgesetz“ vom 24. März 1933, […]

In einer gemeinsamen Erklärung wenden sich eine Reihe von palästinensischen NGOs an die Öffentlichkeit und fordern ein verstärktes Handeln der Internationalen Gemeinschaft, damit Israel Völkerrecht respektiert und sich als Mitgliedstaat seinen Verpflichtungen nachkommt: „Vor einem Jahr eröffneten die USA ihre Botschaft im besetzten Jerusalem, nachdem diese aus Tel Aviv verlegt worden war. Diesem Schritt war […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 20.05.2019 Betr.: Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 15.5.19.:“Eine neue Ära der Rüstungskontrolle“ von Paul-Anton Krüger, Junge Welt vom 15.5.19.: „Anruf oder Angriff“ von Knut Mellenthin, ZDF-Heute am 15.5.19 um 19 Uhr, ARD-Tagesschau am 15.5.19 um 20 Uhr,  SZ vom 16.5.19.: Thema des Tages: „Unter […]

Von Arn Strohmeyer, 18.05.2019 Die amerikanisch-jüdische Philosophin Judith Butler schreibt in einem ihrer Texte: „Nie war es wichtiger, genau nachzudenken. Wann und wo ist Antisemitismus echt? Wann und wo muss er entschieden und eindeutig verurteilt und abgelehnt werden? Wann und wo funktioniert Antisemitismus als ein Vorwurf, mit dem die legitimen Ansprüche der Palästinenser auf Menschenrechte, […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 15./16.05.2019 Betr.: Meldungen zum EU-Außenminister-Treffen in Brüssel am 13.5. und USA-Russland-Außenminister-Treffen in Sotschi zum Konflikt mit dem Iran und zu anderen Krisen am 14.5. Russlands Führung: Mit Format, Entschlusskraft und bewiesener Kompetenz Außenpolitiker innerhalb der EU wiederholen öffentlich, dass sie keinen Krieg gegen […]

Nachfolgend veröffentlichen wir den Brief von Botschafterin Dr. Daibes an die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU, Bündnis90/Die Grünen, SPD und FDP anlässlich des fraktionsübergreifenden Antrages „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen„: Sehr geehrter Herr Brinkhaus, sehr geehrter Herr Dobrindt, Sehr geehrte Frau Nahles, sehr geehrte Frau Göring-Eckardt, sehr geehrter Herr Dr. Hofreiter, sehr geehrter Herr Lindner, […]

Palestinian Centre for Human Rights, May 15, 2019 On Wednesday, 15 May 2019, Israeli forces wounded 144 Palestinian civilians, including 49 children, 4 women, and 1 paramedic, in excessive use of force against the peaceful participants in the protests organized in commemoration of the 71st anniversary of the Palestinian Nakbah. Those protests- which were called […]

Jedes Jahr am 15. Mai gedenken Palästinenser auf der ganzen Welt der Nakba. Sie steht für die systematische Verleugnung der menschlichen und nationalen Rechte des palästinensischen Volkes, insbesondere ihr Selbstbestimmungsrecht und Recht auf Rückkehr. Auch 71 Jahre nach den ethnischen Säuberungen von 1948 werden Palästinenser weiterhin systematisch ihrer Rechte beraubt. Die schmerzhaften Erinnerungen an den […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 15.05.2019 Bei der Anne-Will-Talkrunde am Sonntag zum Thema „Iran stellt Ultimatum – wie gefährlich ist der Atom-Streit für Europa?“ konnte man schon anhand der Gästeliste erkennen, in welche Richtung die Zuschauer gelenkt werden sollen und woher der anrüchige Hasbara-Wind weht. Die einseitige Parteinahme für den Besatzerstaat Israel, wie sie durch die Regierung […]