Monat: Februar 2020

(Aachen, 5. Februar 2020). MISEREOR kritisiert den kürzlich von US-Präsident Donald Trump vorgelegten Plan zur Lösung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinenser*innen. Damit spreche das amerikanische Staatsoberhaupt dem palästinensischen Volk faktisch das Recht auf Selbstbestimmung ab, heißt es in einem gemeinsam mit dem evangelischen Hilfswerk Brot für die Welt veröffentlichten Blogbeitrag, der auf misereor.de erschienen […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 05.02.2020 Der amerikanische „Dealer des Jahrhunderts“ hat dem israelischen Kolonialregime einen „Deal des Jahrhunderts“ geschenkt. Während der deutsche Außenminister, „Auschwitzminister“ Maas, dieses „Geschenk“ noch einer „Prüfung“ unterzieht, fragt sich inzwischen jeder „Normalbürger“, was daran wohl zu prüfen ist, wenn man den Palästinensern alle legitimen Rechte nimmt. Dieser so genannte „Friedensplan“, der von […]

Nachfolgend haben wir FAQ zusammengestellt, die unsere Position zum Trump-Plan näher erläutern: Was beinhaltet der sog. Friedensplan von US-Präsident Trump? Der Plan von US-Präsident Trump betrachtet die gem. Völkerrecht, insb. UN-Res. 242, 338 seit 1967 besetzten palästinensischen Gebiete einschließlich Ost-Jerusalem nicht als besetzte Gebiete. Er ignoriert den internationalen Konsens und befürwortet stattdessen die Auffassung der […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 03.02.2020 Balfour-Erklärung: Keim des heutigen Konfliktes 1917 versprach der britische Außenminister Arthur James Balfour den Juden „a national home“ – keinen Staat – in Palästina (Balfour-Erklärung). Damit war der Keim des heutigen Konfliktes gelegt. Das Palästina-Komitee empfahl dem Foreign Office, jede Erwähnung vom […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 02.02.2020 Freie Hand von Trump für Israels fortdauernde Rechtsbrüche Das Problem Israel scheint sich mit US-Präsident Donald Trump verschärft zu haben, der Israels Politik der Stärke begrüßt und Netanjahu freie Hand lässt bei dessen fortdauernden Rechtsbrüchen. So treibt Israel den illegalen Siedlungsbau voran. […]