Monat: Juli 2020

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 06.07.2020 Betr.: „Außenpolitik der USA und der EU, Erklärung des deutschen Außenministers für eine atomwaffenfreie Welt (DW 4.5.20)“ Dwight Eisenhower: Immens großes militärisches US-Establishment Der republikanische US-Präsident und ehemalige Fünfsternegeneral Dwight Eisenhower warnte zum Ende seiner Amtszeit am 17. Januar 1961 in seiner […]

USA sagt, der 1. Juli sei „nie ein Stichtag“ gewesen Jason Ditz, 02.07.2020 Der 1. Juli kam und ging in Israel, und obwohl er lange als Tag der Annexion des Westjordanlandes angekündigt wurde, geschah nichts. Regierungsvertreter sagen, dass sich der Prozess effektiv verzögert hat und nichts unmittelbar bevorsteht. Berater von Premierminister Netanjahu sagten, es gebe […]

Anlässlich der heutigen Abstimmung im Bundestag erklärt Botschafterin Dr. Daibes: „Die israelischen Pläne zur Annexion von bis zu 30% des palästinensischen Territoriums sind ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht, das jeden Gebietserwerb durch die Androhung oder Anwendung von Gewalt gem. der UN-Charta verbietet. Diese Pläne entstanden nicht aus einem Vakuum heraus. Sie sind Teil eines […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 01.07.2020 Wenn die vom Netanjahu-Regime für den heutigen Mittwoch, den 1. Juli 2020, geplanten zionistischen Annexionspläne in die Tat umgesetzt werden, wird sich der „jüdische Staat“ zum wiederholten Mal über alle demokratischen Normen und das internationale Recht hinweggesetzt haben. Es ist dies nur die Folge jahrzehntelanger Straffreiheit einer hemmungslosen genozidalen Säuberungs-Politik gegenüber […]