Monat: November 2020

Wir fordern von der Bundesregierung einen grundsätzlichen Kurswechsel Erklärung der Palästina-Solidarität Österreich, 12. November 2020 Die Palästina-Solidarität verurteilt den Anschlag in Wien vom 2.11.20 und trauert um die Opfer. Wir dürfen die Frage nach den Ursachen und Konsequenzen nicht außer Acht lassen. Der Täter stammte aus Österreich, hatte die Staatsbürgerschaft, ist hier aufgewachsen und in […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 09.11.2020 Heute ist auch der Gedenktag an die Reichspogromnacht vor 82 Jahren. Wie kann man noch wie Bundespräsident  Steinmeier es formuliert “an der Seite Israels stehen”? Dieser jüdische Apartheid und Besatzungsstaat, der alle Werte mit Füßen tritt und die Palästinenser unter illegaler Besatzung Palästinas hält? An der Seite dieses “jüdischen Staats” zu […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 05/06.11.2020 US-Wahlprozess per Verfassung festgelegt: Unfug, von Demokratiekrise oder Verfassungskrise zu sprechen Zur Wahlbeteiligung an der Präsidentschaftswahl in den USA am 3.11. heißt es in Berichten, sie sei die höchste der letzten 100 Jahre. Diese hohe Wahlbeteiligung allein attestiert höchste demokratische Legitimation der […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 04.11.2020 Die schrecklichen Anschläge von Paris, Nizza, Avignon und Wien laden geradezu ein, die längst vorhandenen „Vorbehalte“ gegen den Islam und Muslime nochmals zu verstärken. Aktuell gab es am Montagabend (02.11.2020) in Wien ein Attentat eines 20-jährigen Wieners mit nordmazedonischen Wurzeln, der sowohl die österreichische als auch die nordmazedonische Staatsbürgerschaft hatte. Offenbar […]

Jeremy Corbyn, ein langjähriger linker Hinterbänkler, stieg 2015 in die Führung der Labour-Partei auf, in Folge der weitreichenden Enttäuschungen der neoliberalen Blair-Politik, eines starken Wachstums der Labour-Mitgliedschaft aufgrund linker Organisierungskampagnen und einer früheren Parteireform, die regulären Parteimitgliedern ermächtigte, den Parteivorsitzenden zu wählen.  Die neue Führung und politische Orientierung machten Spannungen mit den zentristischen Anhängern Tony […]