Monat: Oktober 2021

Von Ibrahim Hewitt, 27.10.2021 Europäische und amerikanische Politiker und Bürokraten berufen sich häufig auf “gemeinsame Werte”, wenn sie versuchen, ihre Unterstützung für den Staat Israel zu rechtfertigen. Darunter versteht man in der Regel ein gemeinsames Bekenntnis zur Demokratie und andere medienfreundliche Fassaden. Glauben Sie ihnen nicht. Zu den demokratischen Werten gehört nicht die institutionalisierte Diskriminierung […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 27.10.2021 Lynchjustiz keine angemessene Antwort auf Terror Jenseits einer allgemeinen Verurteilung des Terrorismus geht es darum, dieses Problem an seiner Wurzel zu packen. Lynchjustiz ist keine angemessene Antwort auf Terror. Sie trägt überhaupt nicht dazu bei, dieses Übel zu beenden. Im Gegenteil. Terror […]

Zitat: „Israels Verbrechen dürfen nicht verschwiegen werden“ Von Evelyn Hecht-Galinski, 26.10.2021 Eine gefährliche Entwicklung liegt in der Luft und rückt in greifbare Nähe. In Zeiten der Feindbilder droht doch tatsächlich eine deutsche „Kriegsministerin“, A. Kramp-Karrenbauer, mit dem „Weg der Abschreckung“ gegenüber Russland, mit allen Konsequenzen der Nato-Strategien, die auch Nuklearwaffen nicht ausschließen. Ich glaubte mich […]

Die israelische Regierung gab am Sonntag die Ausschreibung von insgesamt 1.355 neuen Siedlungswohneinheiten in den besetzten Gebieten bekannt und setzt damit auch mit der neuen Regierung seine Politik der De-Facto-Annektierung Palästinas unverändert fort. Die neuen Siedlungspläne wurden von den Vereinten Nationen scharf kritisiert. In einer Pressemitteilung zeigte sich Tor Wennesland, UN-Nahostgesandter für den Friedensprozess tief […]

Am vergangenen Wochenende erklärte die israelische Regierung sechs bekannte NGOs in Palästina zu Terrorgruppen, was national und international scharf kritisiert wurde. Damit schränkt die Besatzungsmacht Israel die politische Arbeit von Menschenrechtsgruppen in Palästina weiter massiv ein („Shrinking spaces“). Die Handlungsspielräume der Palästinensischen Zivilgesellschaft werden weiter verkleinert und grundlegende Rechte, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung […]

Zitat: „Es gibt jetzt andere außenpolitische Themen, die eine gemeinsame europäische Position verlangen, wie Palästina als Staat anzuerkennen und Israel unter Druck zu setzen, damit es endlich zu einer Lösung der Nahost-Frage kommt“ Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 25.10.2021 Angelsächsische Masche gegen Russland Angela Merkels Treffen mit Wladimir […]

Zitat: „Nichts dagegen hört man vom deutschen Außenministerium und noch “Auschwitzminister”, AA Maas!“ Von Richard Silverstein, 24.10.2021 Der israelische Verteidigungsminister Benny Gantz kündigte an, sechs palästinensische Menschenrechts-NGOs als Terrorgruppen zu bezeichnen und sie mit der Volksfront für die Befreiung Palästinas in Verbindung zu bringen.  Er behauptete ohne jeden Beweis, dass sie alle mit der militanten […]

Zusammenfassung: Sheikh Jarrah, ein vorwiegend arabisches Viertel nördlich der Ostjerusalemer Altstadt, dessen Name außerhalb des Landes allenfalls Insidern bekannt war, avancierte im Frühjahr 2021 zu einem Brennpunkt medialer Berichterstattung. Noch bevor die israelischen Sicherheitskräfte im April ihre repressiven Maßnahmen an der Al-Aqsa-Moschee und am Damaskustor durchzusetzen begannen, hatte sich im Internet die Nachricht wie ein […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 23.10.2021 Betr.: Außenpolitik in den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP Niemals NATO-Bündnisfall, auch nicht nach dem 11. September 2001 (9/11) Niemals gab es eine Aufforderung der USA für einen Bündnisfall, nicht einmal nach 9/11. Der US-Repräsentant war sogar nicht anwesend bei […]

Von Sari Al-Qudwa, 21.10.2021 Es ist wichtig, auf UN-Resolutionen aufzubauen und die Wahrnehmungen und Arbeitsmechanismen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zu unterstützen, um die Möglichkeit der Durchführung einer formellen strafrechtlichen Untersuchung der von den israelischen Besatzungsbehörden in Palästina begangenen Verbrechen zu prüfen. Dies ist ein wichtiger Schritt, um sicherzustellen, dass Israel für die jahrzehntelange Besatzung zur […]