Präsident Abbas fordert internationalen Schutzmechanismus

Nahostpolitik

In seiner Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat fordert Präsident Abbas einen unverzüglichen internationalen Schutzmechanismus für die palästinensische Bevölkerung einzurichten.

Im Wortlaut seiner Rede heißt es: „Wir haben vor diesen Ereignissen gewarnt. In Folge der fortgesetzten israelischen Besatzung und deren Auswirkungen ist die Menschenrechtslage in den besetzten Gebieten die schlimmste und kritischste seit 1948. Dies erfordert ein starkes und entschlossenes Eingreifen, die Verantwortung muss getragen werden bevor es zu spät ist. Dies gilt für die Vereinten Nationen, ihre Instrumentarien und Gremien, ihre Mitgliedsstaaten, ganz besonders aber für den Sicherheitsrund dringend einen Schutzmechanismus für das palästinensische Volk einzurichten.

Wir möchten hier betonen, dass Frieden, Sicherheit und Stabilität nicht erreicht werden können, es seit denn, die israelische Besatzung wird beendet und die Unabhängigkeit des Staates Palästina mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt in den Grenzen des 04. Juni 1967 erreicht…“

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