Zum Deutschlandbesuch von Präsident Mahmoud Abbas

Nahostpolitik

Präsident Mahmoud Abbas traf im Rahmen seines dreitägigen Deutschlandbesuches mit allen hochrangigen Regierungsvertretern zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die aktuelle Situation in Palästina, der Nahost-Friedensprozess und die französische Initiative“.

Bundespräsident Gauck: Besuch ist ein Zeichen inmitten so vieler Konflikte

Bundespräsident Gauck empfing Präsident Abbas am Dienstagmittag im Schloss Bellevue. Er bezeichnete den Besuch als ein „Zeichen inmitten von so vielen heißen Konflikten“; Er sei wichtig, da die Interessen der Palästinenser kaum gewürdigt werden. Im Gespräch mit seinem Gast informierte er sich über die aktuelle Lage in Palästina und den benachbarten Ländern.

Beide teilten die Besorgnis über die verschlechterte Situation, insbesondere die Perspektiv- und Hoffnungslosigkeit, in der sich die palästinensische Bevölkerung noch immer befindet. Beide waren sich einig, dass ein politisches Handeln verbunden mit humanitärer Hilfe, stabilisierenden Maßnahmen und Perspektiven für die palästinensische Bevölkerung durch die Internationale Gemeinschaft dringend erforderlich sei.

Bundeskanzlerin Dr. Merkel: Alle haben ein Recht auf Sicherheit und Frieden

Bundeskanzlerin Merkel empfing Präsident Abbas am Dienstagnachmittag im Bundeskanzleramt. Sie verwies zu Beginn des Gesprächs auf die guten Beziehungen. So habe die Bundesregierung im vergangenen Jahr 162 Millionen Gesamtunterstützung geleistet. An den bisherigen Aktivitäten als Teil des deutschen Engagements, darunter dem Deutsch-Palästinensischer Lenkungsausschuss und der Stärkung palästinensischer Institutionen werde man festhalten und weiterarbeiten.

Die Bundeskanzlerin und Präsident Abbas waren sich einig, dass „wir auch weiterhin auf eine Zwei-Staaten-Lösung hinarbeiten, auch wenn die sehr, sehr schwierig“ sei…

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