Meinung, Ranjan Solomon, Redakteur
Israel hat immer die UNO zurückgewiesen, besonders, wenn die Dinge nicht nach seinem Wunsch gelaufen sind. Israel ähnelt dem Gegner aus der Nachbarschaft, der ein Spiel mit seinen Kumpanen verloren hat und sich als Spielverderber aufführt, ihnen ihr Spielzeug wegnimmt und den Platz verlässt. Gerade vor einigen Tagen wurde eine Resolution vorgestellt. „Das Recht auf Selbstbestimmung des palästinensischen Volkes“ wurde von der Generalversammlung der UNO von der überwiegenden Anzahl von 177 Ländern zu Gunsten der Resolution angenommen.
In dieser Resolution wird das Recht der palästinensischen Bevölkerung auf Selbstbestimmung mit dem Recht, einen eigenen Staat zu haben, bestätigt und alle Staaten, spezialisierte Agenturen und Organisationen im System der Vereinten Nationen dringend gebeten, weiterhin das palästinensische Volk zu unterstützen und ihm zu helfen, sein Recht auf Selbstbestimmung so bald als möglich zu erreichen.
Letzte Woche gingen die US und Israel aus der UNESCO-Sitzung und redeten über „Anti-Israel“-Tendenzen in der Organisation. US sitzen auf Schulden von 1 Milliarde US$. Der Rückzieher der USA habe mehr zu tun mit diesem Schuldenberg als die angegebenen diskriminierenden Praktiken der UNESCO gegen Israel. Israel hat einen Vorwand für die USA gegeben, sich zu verabschieden.
Außerdem, die UNESCO sei immer der radikale Teil im UN-System gewesen und der Bestrafung durch den westlichen Block der Reichen aus-gesetzt, wenn sie ihren Aufträgen nicht entspräche. Unabhängige Beobachter haben im Spaß vorgeschlagen, dass sowohl die USA wie auch Israel das UNO-System verlassen könnten, wenn sie – gegebenenfalls – ihre Verachtung für globale demokratische Veranlagungen und Übereinstimmung äußerten.
Die UNO gibt gleichmäßig nach dem fair-share Prinzip Beiträge weltweit, kalkuliert auf der Basis der Gleichheit in nationalen Einkommen. USA hat immer wieder versucht, sich um die Beiträge zu drücken, und gewohnheitsmäßig dann, wenn Israel in die Ecke getrieben ist durch Forderungen, dem Völkerrecht zu entsprechen. Wenn die mächtigste Wirtschaft die Handlungen der UNO fesselt, wird es für das UN-System relevant, sein inneres Arbeiten zu überprüfen und nicht dadurch, dass es die UNSC reformiert, nur um in den Eliteclub des Sicherheitsrates noch ein paar potentielle Querköpfe einzuführen. Eine Schätzung, die auf ein neues Muster der Arbeit innerhalb der UNO hinweist, muss mit der UNO-Charta anfangen, die die Rechte von „Wir, das Volk“ feststellt und nicht nur die der Regierung. Schließlich erscheinen Regierungen an den Toren der UNO mit Eigeninteresse.
Israel versucht hart, in die Systeme der UNO einzudringen und hat sogar einen Sitz am Hohen Tisch – dem Sicherheitsrat gewünscht.
Es hat versucht, den gerechten Wunsch Palästinas nach breiterer Präsenz und dem Status in der UNO zu unterlaufen. Daher ist die UNO ohne Zweifel ein Ort, den Israel als einen beäugt, der ihm Legitimität und Anerkennung in der Gemeinschaft der Nationen geben wird. Die 177 Länder, die für die Bestätigung des Rechts der Palästinenser auf Selbstbestimmung votiert haben, müssen zusammenstehen, um es soweit als möglich zu einem vollen Haus zu machen.
Die USA werden wahrscheinlich niemals den Rufen nach Gerechtigkeit folgen, wenn es sich um Israel dreht.
Denn schließlich halten Zionisten die meisten US-Politiker an der Würgeleine und werden niemals je fähig sein, ein „Votum aus dem Gewissen“ abzugeben, traurig für ein Land, dass sich selbst die „größte Demokratie“ genannt hat. Die UNO muss jedoch der Ort bleiben, wo Israel auf Isolation trifft und sich wie ein Einsiedler fühlen muss.
Israel als unberührbar zu behandeln ist kein dauerndes Maß. So lange Israel seine Siedlungen vervielfacht, religiöse Rechte verletzt, Familienhäuser niederreißt, Unschuldige einsperrt, wirtschaftliche Blockaden herstellt, die freie Bewegung von Menschen und Gütern unter dem Vorwand von Sicherheits-Checkpoints verhindert, muss das zu seinem Alleingang führen.
Abseits von der UNGA (=United Nations General Assembly) stellt die BDS-Bewegung eine starke Bedrohung von Seiten der Zivilgesellschaft für Israels sturer Beharrlichkeit, sich akzeptierbaren internationalen Standards und Gesetzen anzuschließen, dar.
Israels Unversöhnlichkeit darf keinem Teil der globalen Gesellschaft – Regierungsgesellschaft, regierungsübergreifende Gesellschaft, Zivilgesellschaft – erlauben, sich entweder zu unterwerfen oder sich in Lethargie einlullen zu lassen. Wenn sich Israel nicht dem Völkerrecht unterwirft, muss es mit ernsten Strafmaßnahmen rechnen.
Gerhilde Merz, zugesandt von Ellen Rohlfs, 27.10.2017