Autor: admin

Die seit mehr als einem halben Jahrhundert andauernde Straflosigkeit Israels wird beendet und die israelische Regierung wird sich für die Kriegsverbrechen in den völkerrechtswidrig besetzten palästinensischen Gebieten vor dem IStGH zu verantworten haben. Denn die dreiköpfige Vorprüfkammer des Gerichtshofes sieht gem. einer Mitteilung vom 30. April die territoriale Zuständigkeit des IStGH für die Westbank, Ost-Jerusalem […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 04.05.2020 Betr.: Bericht des “Special Coordinator for the Middle East Peace Process” an den UN-Sicherheitsrat zur Lage im Nahen Osten vom 23.4.20 Israel nur durch Teilung Palästinas mit Bestechung von UN-Delegationen entstanden Die Welt darf nicht vergessen, dass die Existenz Israels als Staat […]

Von  Hagai El-Ad, 30. April 2020 Ein halbes Jahrhundert Besatzung ist ausreichend Zeit für mächtige Staaten wie Deutschland, um zu lernen, dass Rhetorik ohne Handeln die israelische Straflosigkeit nur verstärkt. Auf der Sitzung des UN-Sicherheitsrates zur Lage im Nahen Osten in der vergangenen Woche sprach der deutsche Botschafter Jürgen Schulz eine Warnung aus, die man […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 30.04.2020 Betr.: EU-Ratssitzung als Videokonferenz auf Ministerebene „Auswärtige Angelegenheiten“ vom 22.2.2020 und Erklärung des Hohen Vertreters der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell (Meldung vom 23.4.20) Plumpe Fortsetzung einer tradierten räuberischen israelischen Politik Einem Staat zu drohen ist keine legitime politische […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 29.04.2020 Wenn der Zentralrat der Juden und sein Präsident sowie der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung auf „Antisemitenjagd“ gehen, dann sollte man sich warm anziehen. Wer sich auf deren „Abschussliste“ befindet, der ist sich seines Jobs, seiner Eröffnungsreden, seiner Auftritte oder sonstiger Aktivitäten nicht mehr sicher. Inzwischen haben sich die Begriffe „Antisemitismus“ und „Antisemit“ […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 27.04.2020 Aufklärung im Regierungsmilieu dringend erforderlich – Krieg ächten Im 20. Jahrhundert hat die Menschheit eine Epoche wahnsinniger Gewalt und Mord erlebt, die sich verheerenderweise in den ersten Jahrzehnten des 21. Jahrhundert fortsetzen kann. Der Krieg ist deshalb nichts neues im 21. Jahrhundert, […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 27.04.2020 Aufklärung im Regierungsmilieu dringend erforderlich – Krieg ächten Im 20. Jahrhundert hat die Menschheit eine Epoche wahnsinniger Gewalt und Mord erlebt, die sich verheerenderweise in den ersten Jahrzehnten des 21. Jahrhundert fortsetzen kann. Der Krieg ist deshalb nichts neues im 21. Jahrhundert, […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 22.04.2020 Pünktlich zum nationalen Gedenktag für die Holocaustopfer missbrauchten zwei zionistische Machtpolitiker der „besonderen“ Art sowohl das Andenken an die Holocaustopfer als auch das Covid-19-Virus für ihre eigenen unredlichen Ziele. Während zwei Minuten Stillstand an die sechs Millionen Juden erinnern sollen und letzte Holocaustüberlebende sich dank der strikten Corona-Ausgangssperren an vergangene dunkle […]

Israels Premier Benjamin Netanyahu und der Vorsitzende der Blau-Weißen-Partei Benny Gantz haben sich auf die Bildung einer nationalen israelischen Notstandsregierung geeinigt. Beide stimmten darin überein, dass Israel den seit langem geplanten Schritt, die besetzte Westbank bis Juli d. J. zu annektieren, vollziehen wird. Dies würde dazu führen, dass die palästinensische Souveränität über die nach internationaler […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 21.04.2020 Westen mit hässlicher Geschichte Eine fehlende selbstkritische Betrachtung der westlichen Geschichte ist das größte Problem des westlichen Blocks USA/EU. Unaufgeklärt auf höchster Ebene bleiben so die Defizite der westlichen Zivilisation bestehen. Sie werden zu wenig bewusst, eine hässliche Geschichte des “Westens” – […]