Seit mehr als zwei Wochen kommt es während des heiligen Fastenmonats Ramadan zu schweren israelischen Verstößen im besetzten Ost-Jerusalem (13. April bis 26. April 2021).
Hintergrund
Mit dem ersten Tag des Ramadans beginnend haben die israelischen Behörden ihre restriktive und unterdrückende Politik gegenüber den Palästinensern weiter intensiviert, um den arabischen und palästinensischen Charakter der Stadt als Verstoß gegen das Völkerrecht zu verändern. Derartige grausame Handlungen sind Teil der illegalen Politik und Praktiken Israels. Sie dienen in erster Linie dem Ausbau der Siedlungen, den Häuserabrissen und der Zwangsumsiedlung palästinensischer Familien, einschließlich in Sheikh Jarrah und Silwan sowie der Behinderung der Palästinenser in Jerusalem, die ihr Wahlrecht ausüben möchten oder kandidieren.
Sieben palästinensische Familien sind akut bedroht, aus ihren Häusern im Viertel Sheikh Jarrah bis zum 02. Mai vertrieben zu werden. In diesem Teil der Stadt leben 70 palästinensische Familien, darunter befinden sich 34 in einem Rechtsstreit aufgrund ihrer drohenden Zwangsumsiedlung, was ein Kriegsverbrechen gem. Art. 49 der Genfer Konvention darstellt. Israelischen Siedlern ist es auf diese Weise möglich, ihre Häuser zu übernehmen. Gestützt wird dieses Vorhaben durch das „Jüdische Nationalstaatsgesetz“ aus dem Jahr 2018, das die institutionelle Diskriminierung der palästinensischen Bürger Israels durch Israel legitimiert und ein De-Facto-Apartheidregime in eine De-Jure-Realität für alle Palästinenser im historischen Palästina verwandelt…
Der komplette Beitrag einschl. des englischsprachigen Volltext unter
Occupied Jerusalem Protests Apartheid
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