Von Evelyn Hecht-Galinski, 14.04.2021
Am 13. April 2021 begann für die gläubigen Muslime in Deutschland der Fastenmonat Ramadan („der heiße Monat“). Zudem erleben wir aktuell bildlich gesprochen eine „heiße“ Pandemie-Zeit, die es wegen der strengen Restriktionen und Verbote nicht so einfach macht, diese Feiertage entsprechend zu begehen. So wünsche ich allen meinen muslimischen Unterstützern und Lesern einen friedlichen und festlichen Ramadan. Eid Mubarak. Das Thema Islam führt mich zum Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, einem Mann, dessen Amt ich so entbehrlich halte, so dass ich seine sofortige Absetzung fordere.
Verpflichtet der Holocaust zum Engagement für den Apartheidstaat Israel?
Als Felix Klein im Mai 2018 sein neues Amt antrat, traf es mich wie einen Schock. Er bezeichnete Juden in Deutschland als „ein Geschenk“, verbunden mit dem für mich an seinem Rechtsverständnis zweifelnden Satz: „Der Holocaust verpflichtet uns alle in Zukunft zu einem Engagement für Israel und alle jüdischen Menschen“!
Schon bei seiner Ernennung hatte Felix Klein also nichts verstanden! Weder sind „Juden ein Geschenk“, noch verpflichtet der Holocaust zu einem Engagement für den „jüdischen Apartheidstaat“ Israel! Mit seiner Berufung auf den Holocaust, um sich einseitig für den „jüdischen Staat“ zu engagieren, beteiligt er sich an einer neuen Selektion für diesen völkerrechtswidrigen und menschenrechtsverletzenden Besatzungsstaat. Mit Kleins Feststellung, dass, „wer Hass schürt, sich außerhalb der Gesellschaft befindet“, stimme ich überein, frage mich aber, ob er den Philosemitismus so verinnerlicht hat, dass er den Hass, der im „jüdischen Staat“ mit seiner Judaisierungspolitik gegen Palästinenser ausgeübt wird, vergessen oder schlimmer noch, bewusst negiert? Warum schweigt er dazu?
Braucht die Bundeswehr Angriffsdrohnen aus dem „jüdischen Staat“?
Nun gibt es eine neue Strafnorm gegen „verhetzende Beleidigung“, die im Frühjahr 2020 auf Vorschlag von Felix Klein zurückgeht, der auf eine Strafbarkeitslücke zwischen Beleidigung und Volksverhetzung hinwies…
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