Die „Gemeinsame Liste“: Ein historischer Moment für Palästinenser in Israel

Nahostpolitik

Im März 2015 gewann eine neu gegründete Koalition von verschiedenen Parteien, bestehend aus Nationalisten, Baathisten, Islamisten sowie jüdischen und arabischen Sozialisten, 13 Sitze. Die Gemeinsame Liste ist damit die drittgrößte Fraktion in der Knesset.

Die Wahlbeteiligung unter der einheimischen palästinensischen Bevölkerung in Israel betrug 63,5% (gegenüber 56% im Jahr 2013). Hätten Likud und die zionistische Union eine Regierungskoalition gebildet, wäre der 40-jährige palästinensische Rechtsanwalt Ayman Odeh der Kopf der Opposition geworden.

Wie kam es zur Bildung der Gemeinsamen Liste?

Ironischerweise war es ein Gesetz des rechtsgerichteten Flügels im israelischen Parlament, dass die Grenze von 2% auf 3,25% anhob. Damit sollten die kleinsten Parteien, von denen die meisten palästinensisch oder nicht-zionistisch sind, ausgeschlossen werden…

Der komplette Beitrag unter

http://palaestina.org/index.php?id=160&tx_ttnews%5Btt_news%5D=533&cHash=289cd1618e6241c72bee2ca2be67197b