Von Hossam Shaker, 30.03.2024
Hat Europa wirklich aufgehört, den Völkermord, die ethnische Säuberung und den Hungerkrieg in Gaza zu unterstützen? Es ist klar, dass sich die europäischen Positionen in letzter Zeit im Vergleich zu den vergangenen Monaten verändert haben.
Europäische Beamte haben begonnen, sich zunehmend „besorgt“ über die humanitären Bedingungen im Gazastreifen zu äußern und haben kürzlich das Wort „Völkerrecht“ in ihren Erklärungen zum brutalen israelischen Krieg erwähnt, nachdem sie es zuvor ignoriert hatten. Dann rief die Europäische Union (EU) auf dem Gipfel des Europäischen Rates am 21. März zum ersten Mal zu einem Waffenstillstand auf, nachdem die israelische Armee 32.000 palästinensische Zivilisten im Gazastreifen getötet hatte.
Die europäischen Positionen haben sich zwar bewegt, aber nur sehr langsam und mit großer Vorsicht, und das Ergebnis ist, dass sie die Gräben der Unterstützung des laufenden Völkermords noch nicht verlassen haben, mit vereinzelten Ausnahmen, die von Belgien, Irland, Spanien, Malta und Norwegen veröffentlicht wurden.
Es scheint klar zu sein, dass die Kritik an der israelischen Seite von den meisten europäischen Plattformen immer noch zurückhaltend ist, wobei sehr darauf geachtet wird, die Formulierungen sorgfältig zu wählen. Vor allem aber ignoriert Europa die Tatsache, dass es aufgrund seines Einflusses in der Lage ist, Krieg und Völkermord sofort zu beenden, wenn es den politischen Willen dazu hat, z. B. durch ein Paket von Sanktionen, aber es will es einfach nicht…
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