Zitat: „Besorgniserregend und abscheulich ist, feststellen zu müssen, dass die Münchner Sicherheitskonferenz im vergangenen Februar eine schamlose faschistische irrationale Stimmung publik machte, als die Beschaffung von Nuklearwaffen, die der ukrainische Präsident Selenski dabei ankündigte, mit Beifall vieler westlicher Spitzenpolitiker und -Militärs applaudiert wurde!“
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 04.04.2022
Betr.: Meldungen zur internationalen Lage und Ukraine
US-Regierungsdefizit in astronomischer Höhe
Klares Faktum, das die Finanzkrise in den USA brutal enthüllt: Das US-Regierungsdefizit 2022 erreicht die astronomische Höhe von 1,8 Milliarden Dollar!
Sich von einer verschwenderischen kriegerischen Außenpolitik abwenden
Die Abrüstung als Priorität der Außenpolitik zu bestimmen gemäß der UN-Agenda 2000, sowie die Ablehnung, neue Waffen zu entwickeln, würde der US-Regierung gewiss erlauben, Milliarden zu sparen. Auf diese Weise schafft sich eine Regierung die notwendigen Ressourcen für einen balancierten Haushalt, nämlich sich von einer verschwenderischen, militaristischen, kriegerischen Außenpolitik abzuwenden.
Außenpolitische Wende dringend erforderlich – Völkerrecht in den internationalen Beziehungen wiederherstellen
Die Versäumnisse von Jahrzehnten sind überall zu korrigieren. Hier hat Europa ebenso subtantielles beizutragen. Für einen vernünftigen Kurs, der die Wiederherstellung des Völkerrechts in den internationalen Beziehungen voraussetzt, hätte der US-Präsident sicherlich die Unterstützung seines russischen Kollegen, Wladimir Putin, auch des Chinesen Präsident, Xi Jinping, und vielen anderen in der Welt. Es ist an der Zeit, dass Europa den Kompass wiederfindet. Bisher hört man keinen Ton aus Europa, auch nicht aus Deutschland. Im Gegenteil: Die deutsche Bundesregierung eskaliert die Lage, indem sie nicht nur die weitere Aufrüstung mit 100 Milliarden Euros fördert, sondern auch mit 2,3 Milliarden Euros US-Kampfflugzeuge kauft, die mit Atomwaffenraketen aufgerüstet werden können! So verrückt handelt die deutsche Ampel-Regierung. Zu Recht misstraut ihr der US-Präsident und verschiebt die Verfügbarkeit solcher Kampfflugzeuge. Der SPD/FDP/Grüne/CDU-Block bleibt als deutsche Bastion unbeweglich, stagniert, unfähig, eine vernünftige Brücke zum US-Präsidenten zu bauen. Diese Bastion hat keine angemessene Antwort auf die Probleme des 21. Jahrhunderts. Unfähig, eigene Fehler einzugestehen und aus ihnen zu lernen, haben diese Ewiggestrigen nicht begriffen, dass eine außenpolitische Wende dringend erforderlich ist. Bei der heutigen deutschen Außenpolitik geht es darum, sich von Missständen zu befreien und Neuerungen zu ermöglichen.
US-Präsident Obama mit dem spürbaren Wunsch und Willen nach politischen Wandel in den USA wie kein anderer Staatschef
Auch wenn US-Präsident Obama diese erforderliche Wende nicht erreichen konnte, verkörperte er wie kein anderer Staatschef den spürbaren Wunsch und Willen nach politischen Wandel in den USA (Washington Post).
Es ist erbärmlich feststellen zu müssen, dass in Europa, in Deutschland, dagegen, alles beim Alten bleibt. Anstatt sich einem programmatischen Neuanfang, einem inhaltlichen Neubeginn zu widmen, beschäftigen sich Medien und Machthaber weiter mit der Frage, was sie von der US-Regierung erwarten können. Es ist natürlich kein gutes Zeichen, dass die Regierung Deutschlands und die Opposition kein eigenes Konzept, keine Vorstellung für eine Erneuerung der transatlantischen Beziehung erarbeiten will. Kein Abrüstungsplan, sondern weitere Milliarden im Bundeshaushalt für eine wahnsinnige Aufrüstung, die die dringenden Sozialleistungen und Investitionen in Bildung beiseite lässt. Deutschland hat sich selbst desavouiert, eine diplomatische Rolle wirksam und zuverlässig zu spielen.
Stabilität des Kontinents Europa sichern, Raketenabwehrsystemen verbannen
Die NATO kann dabei helfen, indem sie den Zeitpunkt erkennt, um sich in eine Abrüstungsorganisation zu verwandeln. Ist die Berliner Regierung dabei? Europa muss sich klar für dafür positionieren, alle Raketenabwehrsystemen zu verbannen, auch solche wie sie in Polen und Tschechien schon existieren, um die Stabilität des Kontinents nicht weiter zu gefährden.
NATO nur als Abrüstungsagentur mit Zukunft
Die NATO ist in der Tat ein Hindernis für die erforderliche Abrüstung. Darauf hat die Politik zu reagieren. Hiermit hat die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ein Arbeitsfeld, um die Abrüstungspflicht der NATO zu erfüllen, die bereits in der Abschluss-Erklärung vom NATO-Gipfel in Lissabon im November 2010 festgelegt ist. Die Europäer müssen folgerichtig handeln. Dazu gelten nicht Worte, sondern Taten und die faktischen Möglichkeiten. Deshalb sollte dieses Territorium in Mitteleuropa von Nuklearwaffen befreit werden. Die Abrüstung ist eine schlüssige Sache für Deutschland, wie schon im Jahr 2010 Außenminister Guido Westerwelle eindeutig im Bundestag erklärte (11.11.10). Dank seiner diplomatischen Anstrengungen konnte die Pflicht zur Abrüstung zum ersten Mal als NATO-Ziel in einer NATO-Gipfel-Erklärung festgeschrieben werden (Lissabon, 20.11.10.)
Die NATO hat nur eine Zukunft als Abrüstungsagentur. Sie muss Europa von dem Wahnsinn der nuklearen Abschreckung mit ihren fatalen verantwortungslosen Risiken der Ausrottung endgültig befreien. Vertrauensbildende Maßnahmen gegenüber Russland gehören dazu. Der amerikanische Präsident erwartet mit Recht eine klare Linie Europas in dieser und anderen europäischen Angelegenheiten, mindestens von der Mehrheit der europäischen Ländern: Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien und anderen. Es ist nicht fair, völlig inkompetent und absurd, die ungelösten Probleme Europas auf die USA zu schieben.
Kanzleramt extrem irrational, ja unzurechnungsfähig
Für eine grundlegende Neuausrichtung, für eine völlig andere Außenpolitik hatte der US-Präsident Obama eine stabile Mehrheit. Nicht zufällig hatte er diejenigen Bundesstaaten für sich gewonnen, in denen der Anteil von Menschen mit College-Ausbildung am höchsten ist. Der republikanische Kontrahent, dagegen, hatte die sechs Bundesstaaten mit dem niedrigsten Akademikeranteil. Bezeichnenderweise ist die CDU-SPD-Wählerschaft in der Bundesrepublik Deutschland ebenso unakademisch, ungebildet, quasi-Analphabeten: Sie ist die Leserschaft Wählerschaft der Bild- und Express-Zeitungen. Kann auf dieser Basis eine echte Demokratie funktionieren? Kann diese ungebildete Basis die notwendige Wende schaffen und die richtigen Leute dafür erkennen? Selbstverständlich nicht, wie jetzt besorgniserregend zu erkennen ist mit einer Ampelregierung, die nicht nur Waffen über Waffen in ein Kriegsgebiet liefert, sondern auch einen wirtschaftlichen Krieg gegen Russland führt, infame feindseligen Hass-Tiraden gegen den russischen Staatschef ventiliert und über 100 Milliarden Euro für weitere Aufrüstung bestimmt! So extrem irrational, ja unzurechnungsfähig der Irrweg des Kanzleramt wie nie zuvor. Und keine Opposition kontrolliert sie, um sie auf die Bahn zu bringen, weil die Opposition selbst den Kompass verloren hat.
Politische Rechtskultur in der deutschen Gesellschaft fördern, Werte der Zivilisation und Ziele in den Vordergrund
Um einen Politikwechsel zu schaffen, von dem Irrweg der rot-grünen Clique loszukommen, muss politische Stagnation in Deutschland überwunden werden. Es muss dabei auch und vor allem darum gegen, die politische Rechtskultur der deutschen Gesellschaft zu fördern, um die authentischen Werte der Zivilisation und Ziele in den Vordergrund zu rücken.
Dass Europa keine Vision für eine Außenpolitik hat und sich als bedingungsloser Vasall der kriegerischen US-Regierungen zeigte, vor allem Deutschland, ist Grund zur großen Besorgnis und hat keine akzeptable Erklärung. In einer Diktatur, ja, aber nicht in einer Demokratie, wo angeblich Freiheit herrscht, um sich selbst zu bestimmen. Diese Paralysierung oder absolute Null zeigt, wie wenig die deutsche Bundesregierung von demokratischer Freiheit versteht. Sie hat sie formell, weiß aber nicht, sie auszuüben. Sich hinter Joe Biden zu verstecken ist bequem, aber das Verstecken ist jetzt nicht mehr möglich. Es ist die Stunde der Wahrheit: Was will Berlin? Allerdings ist die Stunde Europas passé, vorbei. Es kommen andere Kontinente, andere Konstellationen an die Reihe, die viel mehr zu sagen haben.
Zeit, den Tatsachen ins Auge zu sehen
Die deutsche Öffentlichkeit darf nicht länger an propagandistischen, tradierten Lügen festhalten. Es ist an der Zeit den Tatsachen ins Auge zu sehen und sie nicht weiter zu vertuschen.
Auf eine unerwünschte primäre Provokation der US-amerikanischen Regierung Bush, Teile eines Raketensystems in Polen und Tschechien zu installieren, reagierte die russische Führung im Jahr 2018 mit einer ähnlichen unerwünschten Raketen-Stationierung im Gebiet Kaliningrad.
Politische Vernunft bewältigt Krisen, nicht Stärke oder Härte
Es ist immer wieder erforderlich die Lehre aus der Kuba-Krise zu ziehen. Schon damals, im Oktober 1962, entstand die Kuba-Krise als eine sowjetische Reaktion auf amerikanische militärische Inkursionen in der Nähe der damaligen Sowjetunion und zwar in Izmir (Türkei). Nicht durch Stärke oder Härte wurde diese Krise bewältigt, sondern durch politische Vernunft der Kennedy-Brüder, John und Robert, die sich mit dem sowjetischen Botschafter in Washington, Anatoly Dobrynin, verständigten, die amerikanischen Raketen aus Izmir zurückzuziehen, woraufhin die sowjet-russischen Raketen aus Kuba zurückgezogen wurden. Diese Wahrheit bleibt bis heute unterschlagen. Westliche Verantwortungsträger haben von der Kuba-Krise nichts gelernt und weigern sich, davon zu lernen. Man kann mit Recht von einer groß aufgezogener TV-Dokumentation der jüngsten Geschichte erwarten, dass sie die Geschichte der Kuba-Krise richtig und vollständig darstellt. Bis jetzt vergebens. Deutsche Medien verfallen seitdem in dieselbe verlogene Masche, die ausgehend von der USA überall verkehrt und falsch wiederholt wurde.
China und Russland gemeinsam gegen einen US-Weltbeherrschungsanspruch
Die in Peking unterzeichnete russisch-chinesische Erklärung am 4.2.22 ist nicht nur ein Signal der gemeinsamen chinesischen und russischen Abneigung gegen einen US-amerikanischen Weltbeherrschungsanspruch, sondern auch ein Signal gegen die Aufrüstung, die eine irrsinnige EU/US-Außenpolitik betreibt. Russland konfrontiert sich mit den Tatsachen, wie sie angegangen werden müssen, nicht mit Anpasung wie die EU, die sich bisher allen US-Regierungen gebeugt hat. Die chinesische Regierung fordert die NATO auf, die Sicherheitsbedenken Russlands ernsthaft anzusprechen und diese zu berücksichtigen. Das hat Chinas Außenminister Wang Yi gegenüber seinem US-amerikanischen Amtskollegen Antony Blinken in einem Telefonat erklärt, wie die russische Agentur TASS (27.1.22) vermeldete. Chinas Außenminister Wang Yi hat neulich „die Freundschaft Chinas mit Russland als soliden Fels“ bezeichnet (Meldung von 7.3.22). So desavouierte schlagkräftig die Volksrepublik Chinas jeden intriganten westlichen Versuch die russische-chinesische Beziehung zu unterminieren.
EU-Europa kein permanentes Mitglied des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
Russland und China sind Mitglieder der Vereinten Nationen und permanente Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, was EU- Europa nicht ist. Als anerkannte UN-Mitglieder unterhalten beide Länder sehr gute Beziehungen mit fast 190 Staaten der Weltstaatengemeinschaft. Wenn Europa nicht so wichtig für die Aufmerksamkeit des russischen Präsidenten zu sein scheint, muss man sich fragen warum und wer tatsächlich in die Isolation immer weiter hineintreibt, auch wenn an der Seite eines großen Riesen.
Umbruch in der Weltpolitik
<Russlands Militäroperation in der Ukraine und das darauf folgende Wirtschaftsembargo des Westens gegen Moskau sind der größte Umbruch in der Weltpolitik mindestens seit dem Ende des Kalten Krieges. Die Folge wird eine völlige Neuordnung der außenwirtschaftlichen Beziehungen und des Wirtschaftsmodells des Landes sein sowie das Abgleiten Russlands und der USA in eine langwierige militärisch-politische Konfrontation in Osteuropa… China bedauert daher die Tragödie, die sich abspielt, und begrüßt alle Verhandlungen, die zum Frieden führen. Dies ist die traditionelle chinesische Rhetorik für Konflikte und Krisen, an denen China nicht beteiligt ist. Peking vermeidet jegliche Kritik an Russland, kritisiert den Westen jedoch unverhohlen für die NATO-Erweiterung und seine mangelnde Bereitschaft, auf russische Sicherheitsbedenken einzugehen. Chinesische Beamte bezeichnen das Vorgehen Russlands in der Ukraine nicht als „Invasion“.
Infolgedessen wird sich China, das in dieser Krise am Rande steht und zur Zurückhaltung aufruft, als das einzige Zentrum der Weltmacht erweisen, das langfristig von der ukrainischen Katastrophe profitieren wird. Es ist möglich, dass die Ereignisse in der Ukraine den Erfolg Chinas in der Konfrontation mit den USA vorbestimmen werden.> („Die Trennung vom Westen hat Russland in die Arme Chinas getrieben, so wird es weitergehen“, Analyse von Wassili Kaschin)
Neubeginn für Europa – sich sachlich mit Tatsachen und Fakten befassen
Ein Neubeginn für Europa fordert von allen deutschen Redaktionen und Journalisten, sich sachlich mit Tatsachen und Fakten zu befassen, ohne sie zu verdrehen oder unter den Teppich zu kehren. Aber vor allem müssen Außenpolitiker und Redaktionen einen respektvollen Umgang pflegen, wenn sie sich auf Staatschefs beziehen sollen, egal wer sie sind. Sonst muss sich Deutschland aus dem diplomatischen Parkett ausschließen aus mangelnder Umgangsart.
Entwicklung von Massenvernichtungswaffen in der Ukraine
In seinem Kommentar: „Washingtons großes Spiel – Ukraine als eingeplantes Bauernopfer“ macht uns Rainer Rupp auf die Gefahr von Massenvernichtungswaffen in der Ukraine aufmerksam: <Der besondere Augenmerk der russischen Regierung bei ihrer Militär-Operation in der Ukraine ist offensichtlich darauf gerichtet, die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen in ihrem von Faschisten mitregierten Nachbarland zu unterbinden. Dabei geht es nicht nur um die Zerstörung möglicher Labore zur Herstellung von Nuklearwaffen, sondern auch um die Vernichtung einer Reihe von Bio- und Chemie-Laboren in der West-Ukraine, die von US-Bio- und Chemiewaffenexperten des Pentagon geleitet werden… Behauptungen, dass die Ukraine derzeit gefährliche biologische Waffenlabore des Pentagon unterhält, sind nicht neu. Sie wurden bisher hauptsächlich von Russland und China erhoben. Das chinesische Außenministerium erklärte jüngst sogar: “Die USA haben 336 Labore in 30 Ländern unter ihrer Kontrolle, darunter 26 allein in der Ukraine.” Das russische Außenministerium behauptete, dass “Russland Dokumente erhalten hat, die belegen, dass ukrainische biologische Laboratorien an der Entwicklung von Komponenten biologischer Waffen gearbeitet haben.”
Diese Behauptungen konnten bis vor wenigen Tagen nicht bewiesen werden. Von der US-Regierung wurden sie als wilde Verschwörungstheorien zurückgewiesen.
Am Dienstag, 8. März 2022, bestätigte die US-Chef-Architektin des blutigen Maidan-Putsches von 2014, die berüchtigte Victoria Nuland bei einer Anhörung im US-Senat in Washington, dass “die Ukraine über biologische Forschungseinrichtungen verfügt”, die gefährlich genug sind, „um die Sorge zu rechtfertigen, dass sie in russische Hände fallen könnten“…
Die offensichtlichen Bemühungen der Machthaber in der Ukraine, mit aktiver US-Hilfe ABC-Massenvernichtungswaffen zu entwickeln, war sicherlich Grund genug, um in Moskau die Alarmglocken immer schriller klingen zu lassen, zumal die US/NATO russische Warnungen und Verhandlungsangebote wieder und wieder und wieder ungeprüft als inakzeptabel in den Wind geschlagen hat. Die Situation wurde dadurch verschärft, dass diese Waffen, … zwangsläufig in die Hände von irrational Russen hassenden, selbstmörderischen Faschisten in den verschiedenen Freiwilligen-Bataillonen und -Regimentern fallen würden, die vor allem von den USA militärisch bestens ausgerüstet und ausgebildet worden sind.
Diese Hintergründe werden von unseren faschistenfreundlichen Politikern und Medien jedoch vollkommen ausgeblendet und stattdessen wird die deutsche Bevölkerung auf allen Kanälen mit der simplistisch-dümmlichen Erzählung indoktriniert, dass Putin der Schreckliche sei, die alte Sowjetunion wiederbeleben will, weil er unsere Freiheiten im Westen hasse, weil er ein körperlich kleiner Mann sei, der seine Großmannssucht militärisch ausleben wolle und dafür über Leichen gehe, usw.
Obwohl diese Erzählung nicht einmal als Skript für einen Hollywood-Thriller der billigsten C-Klasse in Frage käme, wird sie uns tagtäglich von so genannten „Experten“ in den Medien serviert. Und die konditionierte Bevölkerung saugt die braune Sauce folgsam auf und ruft: Wir sind jetzt alle Ukrainer> („Washingtons großes Spiel – Ukraine als eingeplantes Bauernopfer“ von Rainer Rupp)
Besorgniserregend und abscheulich ist, feststellen zu müssen, dass die Münchner Sicherheitskonferenz im vergangenen Februar eine schamlose faschistische irrationale Stimmung publik machte, als die Beschaffung von Nuklearwaffen, die der ukrainische Präsident Selenski dabei ankündigte, mit Beifall vieler westlicher Spitzenpolitiker und -Militärs applaudiert wurde!