Zerbricht der Zionismus an seinen Widersprüchen?

Nahostpolitik

Petra Wild hat eine brillante Analyse des israelischen Siedlerkolonialismus vorgelegt

Von Arn Strohmeyer, 05.12.2015

Die Islamwissenschaftlerin und Publizistin Petra Wild hat sich mit ihrem Erstling „Apartheid und ethnische Säuberung in Palästina“ gleich in die erste Reihe der Nahost-Kenner geschrieben. Ihr ist es vor allem zu danken, den Begriff des „Siedlerkolonialismus“ in Deutschland in Umlauf gebracht zu haben, der erhebliche analytische Qualitäten besitzt, um den Zionismus und seine Politik zu verstehen. An diesem zentralen Begriff knüpft Petra Wild auch in ihrem neuen Buch „Die Krise des Zionismus und die Ein-Staat-Lösung. Zur Zukunft eines demokratischen Palästina“ an. Dieser Ansatz ist äußerst fruchtbar und aus ihm drängen sich Schlussfolgerungen für eine Lösung des nun schon über 120 Jahre alten Konflikts geradezu auf.

Die Autorin geht noch einmal ausführlich und im Detail auf das Faktum Siedlerkolonialismus ein, wobei sie sich auf umfangreiche wissenschaftliche Arbeiten aus Staaten berufen kann, die wie Israel auch aus dem Siedlerkolonialismus hervorgegangen sind – etwa die USA, Kanada, Australien und Südafrika. Solche Staaten habeb sich nicht irgendwie entwickelt, sondern ihrem Entstehungsprozess liegt eine Gesetzmäßigkeit zu Grunde, die sich an den genannten Staaten exakt konstatieren lässt. Alle Siedlerstaaten gehen durch den massiven Einsatz von Gewalt gegen die indigene Bevölkerung hervor und versuchen nach der Eroberung des Territoriums diese Gewalt vergessen zu machen. Siedlerkolonialistische Gesellschaften sind ethnokratisch, das heißt, die eingewanderten Siedler haben einen anderen ethnischen Ursprung oder eine andere Religion und sie herrschen mit Repression und Unterdrückung über die indigenen Bewohner.

Aus dem Überlegenheitsgefühl der Siedler ergibt sich automatisch ein ausgeprägter Rassismus gegenüber den Unterworfenen, der die Verdrängung bzw. Vertreibung der ursprünglichen Bevölkerung zur Folge hat. Dieser Prozess wird auch durch den Expansionsdrang siedlerkolonialistischer Gesellschaften forciert, denn es muss ständig zusätzliches Land für die neu ankommenden Einwanderer geraubt werden. Der australische Kolonialismus-Forscher Patrick Wolfe führt in diesem Zusammenhang noch den Begriff der „Eliminierung“ ein. Er versteht darunter „die Entfernung oder Zerstörung der einheimischen Bevölkerung, ihrer Identität und Zusammengehörigkeit, ihrer Kultur und Lebensgrundlagen mit verschiedenen Methoden.“ Dieser gewaltsame Vorgang findet erst dann sein Ende, wenn die einheimische Bevölkerung völlig verdrängt ist oder wenn es ihr gelingt, den Prozess zu stoppen und die Dynamik umzukehren. Das zionistische Israel weist alle diese für den Siedlerkolonialismus typischen Charakteristika auf.

Der Zionismus hat sein wesentliches Ziel bisher nicht erreicht, die reine „jüdische Ethnokratie“ zu schaffen, weshalb sich in diesem Projekt die Krisen-Symptome mehren. So ist es Israel auch nicht gelungen, wie ursprünglich geplant, alle Juden in diesem Staat zu versammeln und den dort lebenden Juden ein sicheres Leben zu geben. Israel ist heute – auch fast 70 Jahre nach seiner Gründung – ein für Juden gefährliches Land, weil der koloniale Konflikt schwer auf dem Staat lastet. Der Satz von Karl Marx „Ein Volk, das ein anderes unterdrückt, ist selbst nicht frei“ bewahrheitet sich im Fall Israel. Petra Wild bringt es auf die Formel: „Keine Gesellschaft kann auf Dauer ein Land kolonisieren und seine einheimische Bevölkerung mit Gewalt unter Kontrolle halten, ohne dafür einen Preis zahlen zu müssen.“ Sie verweist auf den Kolonialismus-Forscher Albert Memmi, der schon vor Jahrzehnten konstatiert hatte, „dass der Kolonialismus nicht nur die Kolonisierten zerstört, sondern auch die Kolonialisten.“

Die Israelis machen gerade diese bittere Erfahrung, auch wenn sie mehrheitlich diese Wahrheit nicht anerkennen wollen, sondern sie ideologisch verbrämen: dass die Palästinenser die „neuen Nazis“ sind und sie [die Israelis] gegen den „Terrorismus“ kämpfen usw. Die israelischen Juden verweigern sich der Einsicht, dass das gewaltsam durchgesetzte zionistische Projekt, einen jüdischen Nationalstaat auf Kosten eines anderen Volkes zu schaffen, zwangsläufig dazu führen muss, in einem permanenten Konflikt leben zu müssen. In immer sich wiederholenden grausamen Kriegen müssen die Israelis ihre überlegene Abschreckungskraft über die unterworfenen Palästinenser und andere Nachbarn beweisen, was Israel zu einem martialischen und aggressiven Militärstaat gemacht hat. Der Preis dafür ist aber ein Leben voller Hass auf die Beherrschten und ein Leben in ständiger Angst. Petra Wild schreibt: „In die aus der Verfolgungsgeschichte resultierende Angst mischt sich die Angst, die wie ein Schatten über jeder Kolonialgesellschaft liegt, weil sie weiß, dass ihr Projekt unrechtmäßig ist und sie irgendwann den Preis dafür bezahlen muss.“ Ein Preis macht sich jetzt schon bemerkbar: Die ständige Gewalt bei der Unterdrückung der Palästinenser bleibt nicht ohne Folgen – sie brutalisiert auch die israelische Gesellschaft selbst.

Als weitere Symptome für die Krise des Zionismus listet die Autorin auf: Schwere militärische Schlappen, die man als Niederlagen bezeichnen muss, gegen die arabische Widerstandsbewegungen (Libanon 2006 und Gaza-Krieg 2014); der Verlust der jüdischen Bevölkerungsmehrheit auf dem Boden des historischen Palästina; der wachsende Druck von außen – vor allem durch die Boykott-De-Investment-Sanktionen-Kampagne; Risse und Brüche im zionistischen Konsens der jüdisch-israelischen Bevölkerung; die Auswanderung von immer mehr Juden aus Israel; die Abwendung vieler US-amerikanischer und europäischer Juden vom Zionismus sowie die Schwächung der Weltmachtstellung der USA, des größten Verbündeten Israels. Zudem treten immer mehr Staaten in kritische Distanz zu Israel und erkennen einen Staat Palästina an.

Die offizielle israelische Politik weigert sich mit allen Mitteln, diese Krisensymptome anzuerkennen und wehrt sie mit dem „Antisemitismus“-Vorwurf ab. Die Autorin erkennt auch in solchen ideologischen Abwehrschlachten ein typisches Krisensymptom: „Siedlerkolonialistische Gesellschaften sind geprägt von der Ersetzung der Realität durch die Fiktion. Um ihre Selbstlegitimierung und ihr positives Selbstbild aufrechterhalten zu können, sind sie auf eine ständige Verdrehung und Ausblendung der Realität angewiesen. Niemand glaubt die Propaganda so sehr wie der Propagandist selbst. Das erzeugt nicht nur falsches Bewusstsein und falsche, manipulierte Gefühle, es beschädigt die Art des Denkens selbst.“ Diesen Sachverhalt bestätig der israelische Psychologe Daniel Bar-Tal, der festgestellt hat, dass es in der jüdisch-israelischen Bevölkerung einen Mangel an kritischem Denken gibt und dass Engstirnigkeit und der Wunsch, die Realität auszublenden, weit verbreitet sind.

Es steht also nicht gut um den Zionismus, der sich durch seine Eroberungs- und Landraubpolitik und die Verweigerung der Zwei-Staaten-Lösung selbst in eine äußerst missliche Lage manövriert hat, aus der nun kein Ausweg zu erkennen ist. Durch die Annexion der besetzten Gebiete und durch die Abwanderung vieler jüdischer Israelis werden die Juden in naher Zukunft auf dem Boden des historischen Palästina in der Minderheit sein. Damit wäre der zionistische Traum von einem rein „jüdisch-ethnischen Staat“ ausgeträumt. Da die Zionisten die Macht aber nicht freiwillig abgeben werden, droht die Möglichkeit eines diktatorischen Apartheidstaates, der aber wie das südafrikanische Beispiel gezeigt hat, auch keine Zukunft hätte. Ein realer Ausweg wäre die Ein-Staaten-Lösung – also ein säkularer Staat mit gleichen Rechten für alle seine Bürger.

Für dieses Modell hat sich Edward Said schon vor fast zwanzig Jahren stark gemacht. Er schrieb in einem Artikel in der „New York Times“, dass ein gemeinsamer Staat auf dem Boden des historischen Palästina der einzig konstruktive Ausweg aus dem seit über 100 Jahren andauernden blutigen Konflikt sei. Die Zwei-Staaten-Lösung habe in die Apartheid geführt, und in dem winzig kleinen Land Palästina lebten jüdische Israelis und Palästinenser räumlich so eng beieinander, dass der Versuch, die beiden Bevölkerungen komplett voneinander zu trennen, kaum realisierbar sei. Anstatt darüber nachzudenken, wie die Segregation effektiver erreicht werden könne, sollte über ein Zusammenleben in einer Demokratie nachgedacht werden: Ein Mann/ eine Frau – eine Stimme, wie in Südafrika.“

In der Tat ist die Zwei-Staaten-Lösung durch die Fakten, die Israel mit seinem Siedlungsbau im Westjordanland geschaffen hat, kaum noch realisierbar. Die Siedlungen mit annähernd 600 000 Bewohnern müssten geräumt werden, ein Vorgang, der Bürgerkrieg unter Juden bedeuten kann. Außerdem wären die 1,6 Millionen Palästinenser, die israelische Staatsbürger sind, der Gefahr einer ethnischen Säuberung ausgesetzt. Die Ein-Staaten-Lösung ist so gesehen eine Reaktion auf das Scheitern der Zwei-Staaten-Lösung. Dieses Modell bietet sich, so die Autorin, auch deshalb an, weil auf dem Boden des historischen Palästina auf Grund der fortschreitenden israelischen Kolonisierungspolitik bereits ein einheitlicher Staat entstanden ist, in dem jetzt schon – wenn auch unter sehr unterschiedlichen Bedingungen – Palästinenser und Israelis leben.

Die Autorin, die sich engagiert für dieses Modell einsetzt, kann sich dabei auf viele palästinensische Stimmen berufen, die in dieser Lösung den „moralischsten Weg für die Verwirklichung eines gerechten und dauerhaften Friedens in der Region sehen, da sie auf gleicher Humanität und gleichen Rechten basiert“, so Omar Barghouti. Die Ein-Staaten-Lösung wäre ein Angebot der Palästinenser zu einem historischen Kompromiss, denn sie wären bereit, das Land mit den jüdischen Israelis zu teilen – also den Eroberern und Besatzern. Die Palästinenser wären bereit, den Zionisten die Verbrechen an ihrem Volk zu verzeihen und mit ihnen in einem Staat zusammen zu leben.

Das klingt gut, aber dem steht der Zionismus wie ein Bollwerk aus Beton gegenüber. Der zionistische Siedlerkolonialismus ist eine ausschließende Ideologie, die Versöhnung und Friedensbereitschaft nicht kennt. Sie versteht sich als Antithese zur einheimischen palästinensischen Bevölkerung, das Verschwinden dieser Menschen ist ihr vorrangiges Ziel. Das zionistische Israel würde die sich selbst zugesprochene Legitimität und die sich selbst verordnete historische (Opfer-)Rolle (also sein Narrativ) in Frage stellen, wenn es den Palästinensern nationale und politische Rechte zugestehen würde – ein Schritt, der zur Zeit völlig undenkbar ist, denn die Ein-Staat-Lösung setzt die Entkolonisierung und Entzionisierung Israels voraus. Die Palästinenser haben es da leichter, denn die Ein-Staaten-Lösung wäre für sie ein „Befreiungsprojekt“ für sie selbst und auch für die Juden. Denn „die Befreiung der Palästinenser ist die Bedingung für die Befreiung der Juden in Palästina“, schreibt Petra Wild. Der Palästinenser Anwar Ben Badis formuliert es so: „Die Ironie ist, dass das Opfer [die Palästinenser] sich in einer ungewöhnlichen Position wiederfindet, dem Täter zu helfen, sich selbst des Mythos zu entledigen, um Befreiung für beide möglich zu machen; ersterem von der Bitterkeit der Enteignung und letzterem von der Bitterkeit der Sünde. In unserem Land kann Befreiung nicht partiell sein.“

Das ist schlüssig und äußerst human gedacht, dagegen aber steht der zionistische Koloss, der seine Zukunft ganz auf seine siedlerkolonialistische Ideologie und seine überlegenen Waffen baut – mit Europa und den USA als Schutzmächten im Rücken. Humane Ansätze sind da nicht zu erkennen. Petra Wilds Buch haftet so gesehen ein Hauch von Vision und Utopie an. Sie vertraut darauf, dass sich das Kräfteverhältnis zuungunsten Israels verändern wird und sich die Israelis dann immer weniger gegen den Einbruch der Realität wehren können. Sie müssten dann begreifen, was ihr Siedlerprojekt an Unmenschlichkeiten angerichtet hat und die Schlussfolgerungen. Der Leser von Petra Wilds brillant geschriebenen Buch möchte sich nach der Lektüre dem Prinzip Hoffnung anschließen, dass die Geschichte den von ihr vorgezeichneten Verlauf nimmt und in dem so Leid geprüften Palästina eines Tages Frieden und Gerechtigkeit herrschen werden.

Aber die Geschichte kann künftig auch ganz andere Wege gehen – etwa den, den Ilan Pappe auch für möglich hält: „Wenn uns in den nächsten 20 Jahren keine alternative Lösung einfällt und das Kräfteverhältnis zugunsten Israels eine Situation stabilisieren wird, in der die Hälfte der Westbank annektiert wird und die Menschen in der anderen Hälfte sich selbst nicht mehr erhalten können, dann ist es durchaus möglich, dass wir die Palästinenser aus der Geschichte tilgen werden. Es ist möglich, dass wir sie aus jedem Bewusstsein tilgen – aber dann werden uns die arabische und muslimische Welt tilgen, selbst wenn es 100 oder 200 Jahre dauert. Wir müssen über eine langfristige Lösung nachdenken, nicht nur um die Besatzung zu beenden, nicht nur um eine Lösung für Juden und Araber in diesem Land zu finden, sondern weil die gesamte Zukunft der Juden in Gefahr sein wird, wenn es dem zionistischen Projekt gelingt, sich zu vollenden.

Aber dies ist kein Einwand gegen Petra Wilds sehr gelungenes Buch.

Petra Wild: Die Krise des Zionismus und die Ein-Staat-Lösung. Zur Zukunft eine demokratischen Palästina, Promedia Verlag Wien, ISBN978-3-85371-386-0, 17,90 Euro