Jedes Jahr wird am 17. April in Palästina und in vielen anderen Ländern der Welt den Gefangenen in israelischen Gefängnissen gedacht.
Dieser Gedenktag, der auch in Solidarität mit den Angehörigen und Familien der Inhaftierten begangen wird, geht auf einen Beschluss des Palästinensischen Nationalrates vom 17. April 1974 zurück. Weltweit erinnern an diesem Tag viele Menschenrechtsorganisationen und palästinensische Solidaritätsgruppen daran, dass Palästinenser nicht dem Zivilrecht, sondern der israelischen Militärgerichtsbarkeit unterstehen und eklatanten Verstößen gegen internationales Recht ausgesetzt sind.
In diesem Jahr steht der 17. April in einer ganzen Reihe von Aggressionen, die einen deutlichen Anstieg der Verhaftungen und Entführungen in allen Teilen Palästinas und zu jeder Tages- und Nachtzeit zur Folge hat.
850.000 palästinensische Häftlinge seit 1967
Seit 1967 inhaftierte Israel mehr als 850 000 palästinensische Bürger. Unter den Gefangenen befanden sich mehr als 75 000 Frauen und zehntausende Kinder. Dies bedeutet, dass nahezu 20% der palästinensischen Bevölkerung, darunter 40% der männlichen, von der israelischen Regierung inhaftiert wurde und einige Jahre in israelischen Gefängnissen verbringen musste. Jede zweite palästinensische Familie hatte bereits Angehörige, die in israelischer Haft waren.
Viele dieser Gefangenen werden in sogenannter Administrativhaft gehalten, die es dem israelischen Staat ermöglicht, Personen ohne Anklage oder Urteil festzuhalten. Diese Menschen können für Jahre ohne ihr Recht auf einen Gerichtsprozess eingesperrt werden. Der Grund hierfür liegt darin, dass die palästinensischen Bürger im Gegensatz zu den israelischen Bürgern nicht dem Zivilrecht unterstehen, sondern der Militärgerichtsbarkeit. Diese Praxis der Administrativhaft wurde bereits des Öfteren von Menschenrechtsorganisationen als auch vom UN-Menschenrechtsausschuss als Verletzung des Völker- und Menschenrechts kritisiert.
Bis auf eine Ausnahme liegen die Gefängnisse alle in Israel. Dies erschwert es den Gefangenen zusätzlich, Kontakt mit palästinensischen Anwälten oder ihrer Familie aufzunehmen. Auch der Besuch durch die Familie wird durch diesen Umstand erschwert, da diese zuvor durch die israelischen Checkpoints und Kontrollen gelassen werden müssen, was oft nicht der Fall ist.
Berichte internationaler Menschenrechtsorganisationen dokumentieren die unmenschlichen Zustände in den Gefängnissen als auch Misshandlung und Folter der Gefangenen. Beständig sind die Häftlinge, ob Männer oder Frauen, der Willkür der Wärter und Soldaten ausgesetzt. Seit Juni 1967 sind durch israelische Folter und fehlende medizinische Versorgung 206 Palästinenser in israelischen Gefängnissen getötet worden.
6.500 palästinensische Gefangene in April 2015 in Haft
Derzeit sind 6500 palästinensische Häftlinge in israelischen Gefängnissen inhaftiert, darunter auch 200 Kinder…
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