Am 05. Juni gedenken die Palästinenser des 53. Jahrestages der Naksa und erinnern an die andauernde israelische Besatzung. Nach 72 Jahren NAKBA und 53 Jahren ist das palästinensische Volk an einem tragischen Punkt angelangt. Anstatt in einem unabhängigen, souveränen und weltweit anerkannten Staat Palästina zu leben, steht es vor der Annexion. Mit seiner systematischen Politik […]

In den vergangenen Tagen hat Israel seine verbrecherischen Aktionen gegen das palästinensische Volk noch einmal verstärkt und steuert damit auf einen neuen Höhepunkt zu. Im Jordantal sind die palästinensischen Bewohner vermehrt Häuserzerstörungen und israelischer Gewalt ausgesetzt. Auch die außergerichtlichen Tötungen durch israelische Truppen nehmen zu. Allein am vergangenen Wochenende töten israelische Besatzungstruppen innerhalb weniger als […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 01.06.2020 Betr.: Meldung vom 25.5.20 „Grüne sollten Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht von UN-Mandat abhängig machen“ zu Impulspapier der Heinrich-Böll-Stiftung/Forum Neue Sicherheitspolitik Auf Moral zu setzen, bedeutet Recht und Gesetz zu ignorieren und dem Terror Tür und Tor zu öffnen Mitglieder von Bündnis90/Die Grünen […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 27.05.2020 Es scheint, als ob deutsche Medien und deutsche Politiker immer wieder die Menschen-Rechte und das Völker-Recht für ihre Zwecke benutzen, so wie es ihnen gerade in den Kram passt. Es gibt tatsächlich nur ein Recht der Menschen auf Freiheit und Unversehrtheit, wie es auch im deutschen Grundgesetz steht. Einem Grundgesetz, das […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 25.05.2020 Dialog und Verhandlungen mit Räuber Angelegenheit für das Strafrecht Die Entscheidung des Präsidenten Mahmud Abbas am Dienstag 19.5., alle unterzeichneten Abkommen und Vereinbarungen mit Israel und den USA aufzukündigen, ist sehr zu begrüßen als ein bisher einmaliger, energischer Schritt, der längst fällig […]

Am Dienstag kündigte Präsident Mahmoud Abbas in einem bisher einmaligen Schritt die mit Israel und den USA unterzeichneten Abkommen und Vereinbarungen auf. Er machte mit sofortiger Wirkung gegenüber der Internationalen Gemeinschaft Israel für das besetzte Palästina verantwortlich. „Die PLO und der Staat Palästina sind ab heute von allen Abkommen und Vereinbarungen mit der amerikanischen und […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 20.05.2020 Momentan scheint es so, als gäbe es nur zwei „System-relevante“ Themen in Tagesschau und Print-Medien: Corona mit den Anti-Corona-Demonstrationen und Fußball. Gerade in Deutschland, dem zum Glück am wenigsten betroffenen Land, hat man den Eindruck, als ob gerade hier die Proteste am schrillsten und wirksamsten sind. Wie kann es sein, dass […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 20.05.2020 Betr.: „Meldungen zu geplanter Beschaffung neuer Atombomber“ Endlich aufwachen und Illusion über USA erkennen Naivität bis zur totalen Ergebenheit der deutschen Bundesregierung vor dem US-Diktat und NATO-Herrschaft ist hoch gefährlich für die Sicherheit Deutschlands und der gesamten EU. Die Regierungsparteien CDU/CSU und […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 17.05.2020 Europäisches Geschichtsbewusstsein als groteske Farce im Europäischen Parlament und in deutschen Institutionen Das Europäische Parlament inszeniert eine groteske Farce, als es sich der Bedeutung eines europäischen Geschichtsbewusstseins für die Zukunft Europas rühmt, aber durch eine skandalöse, antikommunistische und russlandfeindliche Resolution vom 27. […]

Am 15. Mai erinnern Palästinenser auf der ganzen Welt an die Nakba, die für die gewaltsame Vertreibung des palästinensischen Volkes aus ihren Häusern und von ihrem Land steht. In diesem Jahr jährt sich die Nakba von 1948 zum 72. Mal. Zum ersten Mal gedenken wir der Nakba auf andere Art und Weise, was der Bekämpfung […]