Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 15.07.2020 Betr.: Haftbefehl des Iran gegen Donald Trump mit Weiterleitung an Interpol (Meldung 29.6.20), US-Forderung nach Verlängerung der Sanktionen gegen den Iran (Meldung 30.6.20), Bevorstehende strategische Vereinbarung zwischen China und Iran (Meldung 6.7.20) Kontraproduktive Sanktionen Als Generaldirektor (1997-2009) der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) äußerte […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 08.07.2020 Hinterhältige betrügerische Mafia-Politik des Westens Eine der größten propagierten Lügen und Fälschungen hinsichtlich der geschichtlichen Ereignisse im Kalten Krieg findet sich zur Kuba-Krise, als ob die Sowjets sie verursacht hätten mit ihren Schiffen voller Raketen mit Atomwaffen für Kuba. Dies war die […]

Muhammad Sahimi, 06.07.2020 Da bis zu den US-Präsidentschaftswahlen nur noch vier Monate verbleiben und die Wahrscheinlichkeit steigt, dass Donald Trump, der pro-israelischste Präsident der Geschichte verliert, hat Israel versucht, den Iran zu einem Krieg zu provozieren, damit es die Vereinigten Staaten in den Krieg hineinziehen kann. Das ist nichts Neues. Seit über einem Jahrzehnt versucht […]

Während israelische Regierungsvertreter für ihre Annexionspläne werben, entlarven wir eine Reihe ihrer Argumente, die den Raub unseres Landes und die Verweigerung unseres Selbstbestimmungs- und Existenzrechts zu rechtfertigen versuchen. 1 „Es ist keine Annexion, sondern eine Umsetzung israelischen Rechts.“ Die Anwendung israelischen Rechts auf einen Teil des besetzten Palästinas in den Grenzen von 1967 ist an […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 06.07.2020 Betr.: „Außenpolitik der USA und der EU, Erklärung des deutschen Außenministers für eine atomwaffenfreie Welt (DW 4.5.20)“ Dwight Eisenhower: Immens großes militärisches US-Establishment Der republikanische US-Präsident und ehemalige Fünfsternegeneral Dwight Eisenhower warnte zum Ende seiner Amtszeit am 17. Januar 1961 in seiner […]

USA sagt, der 1. Juli sei „nie ein Stichtag“ gewesen Jason Ditz, 02.07.2020 Der 1. Juli kam und ging in Israel, und obwohl er lange als Tag der Annexion des Westjordanlandes angekündigt wurde, geschah nichts. Regierungsvertreter sagen, dass sich der Prozess effektiv verzögert hat und nichts unmittelbar bevorsteht. Berater von Premierminister Netanjahu sagten, es gebe […]

Anlässlich der heutigen Abstimmung im Bundestag erklärt Botschafterin Dr. Daibes: „Die israelischen Pläne zur Annexion von bis zu 30% des palästinensischen Territoriums sind ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht, das jeden Gebietserwerb durch die Androhung oder Anwendung von Gewalt gem. der UN-Charta verbietet. Diese Pläne entstanden nicht aus einem Vakuum heraus. Sie sind Teil eines […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 01.07.2020 Wenn die vom Netanjahu-Regime für den heutigen Mittwoch, den 1. Juli 2020, geplanten zionistischen Annexionspläne in die Tat umgesetzt werden, wird sich der „jüdische Staat“ zum wiederholten Mal über alle demokratischen Normen und das internationale Recht hinweggesetzt haben. Es ist dies nur die Folge jahrzehntelanger Straffreiheit einer hemmungslosen genozidalen Säuberungs-Politik gegenüber […]

Nachfolgend finden Sie FAQ zu den aktuellen israelischen Annexionsplänen: 1. Was ist Annexion? Annexion bedeutet die Anwendung von Gewalt durch einen Staat, um Hoheitsgebiet eines anderen Staates in sein eigenes Hoheitsgebiet einzugliedern. Dies setzt voraus, dass der Staat vorsätzlich das betreffende Gebiet in der Absicht, es zu annektieren, besetzt. Wenn die Besatzung nur vorübergehender Natur […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 17.06.2020 Angesichts der bevorstehenden Annexion von Teilen des besetzten Westjordanlandes bemüht sich der „Auschwitzminister“ in Israel, nur ja nicht anzuecken und ja nichts falsch zu machen mit seiner zaghaften Kritik am angekündigten Völkerrechtsbruch der Netanjahu-Regierung, die sich nur freuen konnte über diese Dienstbeflissenheit. Vorsorglich wurden keine Fototermine und keine Pressekonferenzen angesetzt, zu […]