Jeremy Hammond, 21.07.2024 Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat gestern sein Gutachten in einem Fall veröffentlicht, in dem es um die rechtlichen Folgen der israelischen Besetzung palästinensischer Gebiete geht. Er entschied, dass Israels anhaltende Besatzung und diskriminierende Politik keine rechtliche Rechtfertigung haben und daher gegen das Völkerrecht verstoßen. Der IGH hatte bereits 2004 entschieden, dass der […]

„Wir leben in einem ständigen Zustand der Angst und Furcht, mit Granaten, die uns rund um die Uhr begleiten, Leben fordern und nur diejenigen verschonen, die das Glück haben, zu überleben“, schrieb ein palästinensisches Mädchen an den britischen Premierminister Keir Starmer. Brett Wilkins, 19.07.2024 Eine in Großbritannien ansässige humanitäre Gruppe überbrachte am Dienstag „herzzerreißende“ Briefe […]

Kommentar von Andreas Friedrich, 19.07.2024 Wie einige wenige online Portale heute berichten, hat Israels Ministerpräsident Netanjahu einen bereits ausgearbeiteten Plan seitens des Verteidigungsministeriums zur Errichtung eines Feldlazaretts für Kinder aus dem Gaza gestoppt. Israels Verteidigungsminister Galant hingegen sah ein Feldlazarett für kranke und verletzte palästinensische Kinder aus dem Gaza für notwendig an, da diese dringend […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 17.07.2024 Betr.: Mordversuch an US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump am 13.7.24 USA aus faschistischem Sumpf herausholen Ohne Vertrauen gibt es keine Zusammenarbeit und keine Verhandlungen. Das ist die desolate Lage der USA gegenüber Russland. Der nächste, neue US-Präsident ist herausgefordert, die USA aus diesem faschistischen […]

Erklärt von Qassam Muaddi, 16.07.2024 Israels politische und militärische Offensive gegen das Westjordanland konzentrierte sich in den letzten Monaten auf dessen nördlichen Teil, vor allem auf Dschenin und Tulkarem. Israelische Militärangriffe sind inzwischen an der Tagesordnung und haben ein Ausmaß an Gewalt ausgelöst, das es dort seit zwei Jahrzehnten nicht mehr gegeben hat. Seit Anfang […]

Robert Bridge, 16.07.2024 Eine der größten Farcen der heutigen Zeit ist, dass diejenigen, die am lautesten nach Demokratie und Menschenrechten schreien, dieselben sind, die bei jeder Gelegenheit internationale Normen verletzen. In der Juni-Ausgabe von The New Republic, einer linksgerichteten politischen Zeitschrift in den USA, war auf dem Titelblatt ein finster dreinblickender Donald Trump zu sehen, […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 14.07.2024 Betr.: 75 Jahre NATO, Abschluss des NATO-Gipfeltreffens in Washington am 9.7.24 und ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ 11.7.24: „NATO in der Krise, stark genug gegen Putin? Keine feierliche Stimmung in Washington auf NATO-Gipfeltreffen <Die erwartete Anwesenheit des selbsternannten, derzeit nicht gewählten ukrainischen Präsidenten Zelensky […]

Die israelische Besatzungsarmee hat sich am Freitagmorgen nach einer siebentägigen Militäroperation aus den Gebieten Tal Al-Hawa und al-Sina’a-Straße in Gaza-Stadt zurückgezogen. Nach dem Rückzug rückte die Zivilverteidigung an, um die Leichen zu bergen. Mahmoud Basal, der Sprecher des Zivilschutzes in Gaza, sagte gegenüber Al-Jazeera, dass die Zahl der Toten im Gebiet Tal Al-Hawa und in […]

„François Burgat ist das neueste Ziel einer politischen Kampagne, die darauf abzielt, pro-palästinensische Stimmen in Frankreich zum Schweigen zu bringen und Erklärung mit Rechtfertigung und Analyse mit Aufwiegelung gleichzusetzen“, heißt es in einer Petition. Brett Wilkins, 12.07.2024 Akademische Freiheitsaktivisten auf der ganzen Welt versammeln sich um einen renommierten französischen Politikwissenschaftler und Arabisten, der am Dienstag […]

Connor Freeman, 11.07.2024 Premierminister Benjamin Netanjahu hat beschlossen, vor seiner bevorstehenden Rede vor dem US-Kongress keinen Zwischenstopp in Europa einzulegen. Grund dafür sind Bedenken hinsichtlich des Antrags auf einen Haftbefehl gegen ihn beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), berichten israelische Medien. Der Chefankläger des IStGH beantragt einen Haftbefehl, um Netanjahu zusammen mit dem israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant […]