Von Stasa Salacanin, 21. Juni 2024 Die Ankündigung der Staatsanwaltschaft des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) vom 20. Mai, Haftbefehle gegen fünf israelische und Hamas-Führer zu erlassen, löste sofort eine Flut von Kommentaren und Meinungen weltweit aus. Die juristische Initiative stellt einen beispiellosen Meilenstein in den internationalen Beziehungen dar, da zum ersten Mal die Führer eines mit […]

John J. Duncan, Jr. , 21.06.2024 Während ich dies schreibe, hat Israel in den letzten 15 Tagen eine Zeltstadt und eine UN-Schule bombardiert und 276 palästinensische Nichtkombattanten bei einer mittäglichen Razzia getötet, um die Freilassung von vier als Geiseln festgehaltenen Israelis zu erreichen. Bei den drei Aktionen wurden fast 400 Menschen getötet und viele hundert […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 20.06.2024 Militarisierte deutsche Außenpolitik öffnet Tür und Tor für Mord und Massaker Wie nie zuvor ist die Außenpolitik unter den Regierungen von CDU militarisiert worden und dann unter der Ampel-Regierung. Dadurch wurden für Mord und Massaker Tür und Tor geöffnet, für mehr Ausrottung […]

Von Jonathan Ofir, 19.06.2024 In den letzten Monaten wurde in den Mainstream-Medien über die Blockade der humanitären Hilfe für den Gazastreifen durch Israelis berichtet. Im März berichtete Clarissa Ward von CNN über rechtsgerichtete israelische Aktivisten, die versuchten, die Grenzübergänge zum Gazastreifen, über die humanitäre Hilfe transportiert wurde, mit ihren Körpern zu blockieren. Ward wehrte sich […]

Ein israelischer Beamter erklärte, Tel Aviv werde keine der von der Hamas vorgeschlagenen Änderungen an einem von Washington vorgeschlagenen Abkommen akzeptieren Kyle Anzalone, 19.06.2024 Tel Aviv hat nicht die Absicht, ein Friedensabkommen mit der Hamas zu schließen, und der Angriff auf den Gazastreifen wird auch nach der Zerstörung von Rafah mit „voller Kraft“ fortgesetzt, so […]

Von Ramona Wadi, 18. Juni 2024 Während internationale Institutionen noch darüber debattieren, ob Israel im Gazastreifen einen Völkermord begeht und Israels Waffenexporte im Jahr 2023 einen Rekordwert von 13,1 Milliarden Dollar erreichen, beschreibt ein Bericht von AP, wie der Besatzungsstaat „ganze palästinensische Familien“ tötet. Der Völkermord findet statt und die internationale Gemeinschaft ist von Israels […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 18.06.2024 Reale Gefahr und Bedrohung identifizieren Die Sicherheit Europas ist die größte Herausforderung für die gegenwärtige deutsche, europäische Außenpolitik. Um sich diesem brennenden Anliegen richtig zu widmen, muss man zu aller erst die reale Gefahr und Bedrohung identifizieren, um darauf angemessen reagieren zu […]

Von Philip Weiss, 17. Juni 2024 Vor kurzem gab es ein wichtiges Ereignis an der Columbia Law School. Die juristische Fachzeitschrift der Schule veröffentlichte einen Artikel über eine umfassende juristische Theorie der Nakba von der Harvard-Studentin Rabea Eghbariah – und der Vorstand der juristischen Fachzeitschrift schritt in beispielloser Weise ein, um die Veröffentlichung online zu […]

Von Mitchell Plitnick, 16.06.2024 „Der Vorschlag, den Präsident Biden vor 12 Tagen unterbreitete, war praktisch identisch mit dem Vorschlag, den die Hamas selbst am 6. Mai akzeptiert und unterbreitet hatte.  Es gibt also keinen Grund, warum diese Vereinbarung nicht erreicht werden sollte.  Der einzige Grund wäre, dass die Hamas weiterhin versuchen würde, die Bedingungen zu […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 15./16.06.2024 Betr.: ARD-Fernshsendung „Maischberger“ am 12.6.24: Selenski in Berlin. Sollte Deutschland mehr Waffen liefern oder auf Verhandlungen mit Putin drängen? ZDF-Fernehsendung „Maybrit Illner“ am 14.6.24: Europa hat gewählt – Kiews Schicksal ungewiss? US-Marionette Selenski nur an die Macht, weil 2014 in Kiew ein […]