Thema: Medien, BDS und Antisemitismus

Nahostpolitik

Kommentar von

Andreas Friedrich, 14.01.2021

„Das“ Dilemma ist, das viele deutsche Medien immer wieder ein Diktat, BDS – Boycott, Divestment and Sanctions – sei “antisemitisch und will Israel vernichten” ohne sich einmal überhaupt über die Ziele der BDS – Bewegung zu informieren, wiederholen.

Was den Medien neben einer offenbar im Kontext BDS nicht vorhandenen freien Berichterstattung fehlt: Kein einziges Wort über die eigentlichen Ziele von BDS – und die sog. „Vernichtung Israels“ steht definitiv nicht auf der Agenda von BDS. Auch ist BDS, übrigens gehören viele jüdische Bürger/innen und Friedensaktivisten zu BDS, nicht antisemitisch (derartige, permanent wiederholten ungerechtfertigten Vorwürfe machen es nicht wahrer).

So wurde es beispielsweise seitens der Düsseldorfer Tageszeitung „Rheinische Post“, kurz „RP“, trotz mehrerer BDS- kritischer Berichte in den letzten 14 Tagen bislang bei der Thematik BDS versäumt, sich einmal die vom jüdischen Staat missachteten UN- Resolutionen, die Missachtung der Menschenrechte sowie die Missachtung der IV- Genfer Konvention vor Augen zu führen. Vor diesem Hintergrund ist es vor allem beim Thema BDS mehr als verantwortungslos, die politische Realität auf eine Art und Weise zu negieren, als das es diese Realität gar nicht gäbe.

Andererseits ist die aktuelle Berichterstattung im Kontext BDS offenbar aber trotz aller Hinweise auf angebliche Verschwörungstheorien ein Beweis für die Einflussnahme diverser Lobbygruppen, bzw. Lobbyisten, die, aus den Vorzimmern der Parlamente und Institutionen heraus, offenbar Druck und Einfluss auf deutsche Medien nehmen, von unabhängiger Presse kann daher keine Rede sein.

Auch die Rheinische Post scheint es sich offenbar auf die Fahnen geschrieben zu haben, einen friedlichen Protest von BDS verhindern zu wollen und das mit Argumenten, die keine sind, sondern lediglich durch das Wiederholen eines Diktats.

Da stellt sich doch Frage: Welche Form von Protest darf es denn sein?

Vielleicht sollten sich diverse Medien einmal die Verantwortung Israels gem. dem humanitären Völkerrecht, welches sich aus dem Hagener Abkommen von 1907 Art. 43, indem die allgemeinen Verpflichtungen der Besatzungsmacht aufgeführt werden, ergibt, vor Augen führen. Auch wäre es sinnvoll, die ständigen Verletzungen des internationalen Recht sowie diverser UN-Resolutionen seitens der israelischen Regierung kritisch ins Auge zu fassen.

Aber BDS zu brandmarken, nur, weil diese Bewegung sich für einen gerechten Frieden zwischen Palästinensern und Israelis einsetzt, ist definitiv der falsche Weg.

Tatsache ist, das BDS Israel z.T. ökonomisch boykottieren möchte, indem BDS zum Boykott von Waren, die als „Made in Israel“ auf den Markt kommen, dabei jedoch in den besetzten Westbank produziert werden, aufruft.

Und meines Wissens gehört die Westbank nicht zum Staat Israel, sondern ist seit mehreren Jahrzehnten von diesem illegal besetzt und wird nach und nach mit jüdischer Bevölkerung besiedelt (Israels Siedlungsbau in den Westbank ist illegal).

Eine Vorgehensweise, die der VI. Genfer Konvention widerspricht.

Bleibt die Frage, was an BDS antisemitisch ist und wie BDS angeblich den Staat Israel vernichten will.

Der Staat Israel wäre gut beraten, internationales Recht und die Menschenrechte einzuhalten, dann würde es gar keinen Bedarf z.B. an BDS geben.