Immer wieder treten palästinensische politische Gefangene in israelischen Gefängnissen in den Hungerstreik. Vor allem Palästinenser in sog. Administrativhaft protestieren gegen ihre Inhaftierung ohne Anklage und Prozess. Die nachfolgenden FAQ der PLO-Verhandlungsabteilung konzentrieren sich auf diese Gefangenen und die israelische Politik der Kollektivbestrafung.
Was sind die größten Herausforderungen für die palästinensischen politischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen?
Seit 1967 hat die Besatzungsmacht Israel eine ganze Reihe von Maßnahmen gegen die palästinensischen Gefangenen umgesetzt, die darauf abzielen, sie zu unterwerfen und ihre Würde zu untergraben. Als Vergeltungsmaßnahmen während angespannter politischer Ereignisse und Entwicklungen, wie Aufständen, Intifadas und anderen Ereignissen wurden diese Praktiken im Laufe der Jahre immer weiter intensiviert.
Nachdem im September 2021 sechs palästinensische Gefangene aus dem israelischen Gefängnis Gilboa geflohen sind, startete der israelische Gefängnisdienst einen organisierten Angriff mit der repressiven Einheit „Metzada“ (ausgestattet mit Waffen und Polizeihunden) auf die palästinensischen Gefangenen. In vielen Gefängnissen, insb. im Negev, Rimon, Ofer und Gilboa wurden umfangreiche Sturm- und Überfalloperationen durchgeführt. Dabei schließt die Einheit ganze Gefängnisabschnitte, hält die Gefangenen in Einzelhaft und führt kollektive Operationen zur Isolation durch. Es kommt zu körperlichen Angriffen und Folter. Ebenfalls gehören umfangreiche Durchsuchungen dazu und es werden eine Reihe von Kollektivstrafmaßnahmen verhängt, wie Verhinderung von Gefängnisbesuchen, Verkürzung der Aufenthaltszeiten im Freien, die Schließung von Einrichtungen und Verweigerung des Zugang der Häftlinge zur Kantine. Als Reaktion auf diese Maßnahmen traten 250 palästinensische Häftlinge in einen Hungerstreik. Nach neun Tagen endete dieser mit der Vereinbarung, dass die meisten Strafmaßnahmen aufgehoben wurden.
Seit Beginn d. J. sind mehr als 60 palästinensische Gefangene in den Hungerstreik getreten, um gegen die illegale israelische Politik zu demonstrieren. Aktuell befinden sich noch sechs Palästinenser im Hungerstreik: Kayed Al-Fasfous, Miqdad Al-Qawasmeh, Alaa Al-A’raj, Hisham Abu-Hawwash, Ayyad Al-Hreimy und Lou’ay Al-Ashqar. Menschenrechtsorganisationen und das palästinensische Gesundheitsministerium forderten „das Leiden der im Hungerstreik befindlichen Gefangenen dringend zu beenden“. Sie appellierten an die Internationale Gemeinschaft und ihre Organisationen und forderten sie zum Handeln auf, denn „jede Stunde Verzögerung kann die Lage weiter verschlechtern“ und bedroht die Gesundheit der Gefangenen…
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