Von MEE-Mitarbeitern, 25.09.2021
Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hat angedeutet, dass er die Anerkennung der Grenzen von 1967 mit Israel rückgängig machen und den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) anrufen könnte, wenn sich Israel nicht innerhalb des nächsten Jahres aus Ostjerusalem, dem besetzten Westjordanland und dem Gazastreifen zurückziehen würde.
In einer Rede vor der UN-Vollversammlung am Freitag sagte Abbas, dass die “gegenwärtige und frühere” israelische Regierung sich weiterhin der Zwei-Staaten-Lösung auf der Grundlage des Völkerrechts entziehe, während sie “auf der Fortsetzung der Besatzung und der militärischen Kontrolle über das palästinensische Volk beharre”.
“Wenn die israelischen Besatzungsbehörden weiterhin die Realität eines Apartheidstaates festschreiben, wie es heute der Fall ist, werden unser palästinensisches Volk und die ganze Welt eine solche Situation nicht tolerieren”, sagte Abbas.
“Die Umstände vor Ort werden unweigerlich gleiche und volle politische Rechte für alle auf dem Land des historischen Palästina innerhalb eines Staates erzwingen. In jedem Fall muss sich Israel entscheiden.”
In seiner Videoansprache erklärte der 85-jährige Abbas, er sei “bereit, das ganze Jahr über an der Festlegung der Grenzen und der Lösung aller Fragen des endgültigen Status unter der Schirmherrschaft des internationalen Quartetts und im Einklang mit den Resolutionen der Vereinten Nationen zu arbeiten”.
“Wenn dies nicht erreicht wird, warum sollte man dann die Anerkennung Israels auf der Grundlage der Grenzen von 1967 aufrechterhalten…
Der komplette Beitrag unter