28.Juni 2008: Israels Luftwaffe schoss 8 Raketen in Gazas Elektrizitätswerk, zerstörte alle 6 Transformatoren und setzte es außer Funktion. Israels Beschränkungen auf Importe von Wiederaufbaumaterial und einzelne zerstörte Teile: die Kapazität des Generators funktionierte wie vor dem Angriff
Oktober 2007: nach einer Kabinettsentscheidung reduzierte Israel die Menge des Industrie –Dieselbrennstoff um 20 % und verringerte auch den Benzinverkauf und den normalen Diesel. Das Stromwerk hing vom Industrie-Diesel ab ,das aus Israel eingeführt wird.. Es konnten nicht alle Operationen durchgeführt werden
Januar 2008: Israels Oberstes Gericht lehnte eine Petition von Menschenrechtsorganisationen gegen Einschränkungen von Brennstoff in den Gazastreifen ab, nachdem die Regierung festgelegt hat, es erlaube 2,2 Mill. Liter per Woche einzuführen. Das sind 2/3 der Menge, die das Kraftwerk benötigt, um mit voller Kapazität zu arbeiten.
November 2008 – Israel suspendiert Einfuhren von Industriellem Diesel, zusammen mit regulärem Diesel, Petroleum und Kochgas nach Gaza – d.h., nur einen Teil der Menge Kochgas für November und Dezember 2008.
27. Dez 2008 – 18. Januar 2009: Luftangriffe und Bodentruppen (Operation Cast Lead) schädigen die zivile Infrastruktur im ganzen Gazastreifen schwer, einschließlich Strom, Wasser und Abwässereinrichtungen. Danach wird der wichtige Wiederaufbau Infrastruktur hinausgezögert durch Einschränkungen der Importe.
Seit Januar 2011 wurde kein industrieller Diesel von Israel nach Gaza eingeführt –auf Grund von Streitgesprächen zwischen Hamas und der Palästinensischen Behörde über Zahlung und steuern. Das Kraftwerk hing stattdessen von normalem Dieselbrennstoff ab, der via Tunnel aus Ägypten nach Gaza kam.
Die Blockade hat kollektiv Gazas Bevölkerung und so das Völkerrecht verletzt.
Das Abschalten des Kraftwerkes hat weite Auswirkungen auf das tägliche Leben und die israelischen Behörden muss die Blockade sofort aufheben, indem sie sofort und dringend den benötigten Brennstoff in den Gazastreifen lässt und mit allen relevanten Parteien arbeitet, um eine verlängerte humanitäre Krise in diesem Winter zu vermeiden.
Philip Luther Amnesty-International- Direktor des Nahen Ostens und Nordafrika-Programms.
(dt. Ellen Rohlfs)