Von Mitchell Putnik, 18. Juni 2022
Joe Bidens bevorstehende Reise nach Palästina im Juli wird eine weitere Botschaft an das palästinensische Volk sein, dass Israel Hand in Hand mit den Vereinigten Staaten arbeitet.
Als Joe Biden die Wahl 2020 gewann, erwartete man wenig von ihm, was den Kampf für die Rechte der Palästinenser betraf. Er hatte den Vorteil, Donald Trump abzulösen, der seine Vorgänger in der Unterstützung extremer israelischer Ziele übertroffen hatte, so dass er im Vergleich gut dastehen musste. Besser als Trump zu sein, ist ein extrem niedriger Standard, und obwohl Biden ihn erfüllt hat, war er nur um Haaresbreite besser als Trump. Tatsächlich ist es Biden gelungen, nicht einmal die niedrigen Erwartungen zu erfüllen, die er selbst gesetzt hat. Zwar hat er im Gegensatz zu Trump keine großen Schritte zugunsten Israels unternommen, aber das tägliche Leben der Palästinenser verschlechtert sich unter seiner Aufsicht weiter.
Seine bevorstehende Reise nach Israel und ins Westjordanland im Juli wird daran wohl kaum etwas ändern.
Bei seinem Versuch, die Beziehungen zwischen Washington und Ramallah zu verbessern, versprach Biden zunächst drei Maßnahmen. Eine davon war die Wiederherstellung der Mittel für das UN-Hilfswerk (UNRWA), die von der Regierung Donald Trump gestoppt worden waren. Dies war die einzige Maßnahme, die Biden umsetzte, da sich Israel nicht dagegen wehrte und er dafür nicht die Unterstützung des Kongresses benötigte.
Bidens andere beiden Zusagen – die Eröffnung des US-Konsulats in Jerusalem und die Erlaubnis für die PLO, ihr Büro in Washington wieder zu eröffnen – wurden nicht erfüllt, und es gibt keinen Grund zu der Annahme, dass dies jemals geschehen wird. Beide Zusagen erfordern eine erhebliche Zusammenarbeit mit Israel oder dem Kongress, die erwartungsgemäß ausblieb. Am bemerkenswertesten ist die Tatsache, dass die Regierung Biden keine ernsthaften Anstrengungen unternommen hat, um eine der beiden Parteien zu einer Änderung ihrer Haltung zu bewegen. Diese Versprechen wurden den Palästinensern gemacht, und es ist unglaubwürdig zu glauben, dass das Biden-Team nicht wusste, dass es Schritte gab, die mit Israel und dem Kongress unternommen werden mussten, um sie zu erfüllen. Sie müssen es gewusst haben, doch scheinen sie nie bereit gewesen zu sein, politische Anstrengungen zu unternehmen, um einen widerspenstigen Kongress und ein ablehnendes Israel davon zu überzeugen, diesen Verpflichtungen nachzukommen.
Die Botschaft an die Palästinensische Behörde und das palästinensische Volk ist eindeutig…
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