Einen Tag nach Nelson Mandelas 100-jährigem Geburtstag verabschiedete die Knesset ein „Nationalitätengesetz“, dass Diskriminierung, Segregation und Apartheid im israelischen Recht festschreibt.
Während die Welt an die Anti-Apartheid-Ikone erinnert, legalisiert Israel die Apartheid im eigenen Land. Das neue Gesetz definiert Israel als den „Nationalstaat“ des jüdischen Volkes und hebt hervor, dass nur jüdische Menschen das Recht auf Selbstbestimmung in Israel haben, was 20% der palästinensischen Bevölkerung in Israel ausschließt.
Jüdischen Werten wird gegenüber demokratischen ein Vorrecht eingeräumt. Das wiederum ebnet die Basis, um die Gründung von „ausschließlich jüdischen“ Siedlungen weiter voranzutreiben.
Das Gesetz hebelt jeglichen Rechtsschutz für Minderheiten in Israel aus und schafft stattdessen die Grundlage weitere rassistische Gesetzesvorhaben auf den Weg zu bringen. Anfang des Frühjahres wies die Knesset eine Gesetzesvorlage noch zurück, die Israel als einen Staat aller Bürger definiert – eine klare Botschaft an die 20% der nicht-jüdischen Bürger.
Das neue Gesetz erstreckt sich auf das besetzte Ost-Jerusalem und die Golanhöhen, was eine Verletzung der Vierten Genfer Konvention, des humanitären Völkerrechts und aller bestehenden UN-Resolutionen ist. Dieses Gesetz ist vergleichbar mit den Rassengesetzen der Apartheid-Ära in Südafrika…
Der komplette Beitrag, Erklärungen von der palästinensischen NGO Adalah und PLO-Exekutivmitglied Dr. Hanan Ashrawi sowie ein Auszug aus dem Nationalstaatgesetz, unter