Der US-amerikanische Vize-Präsident in der Knesset: Das hüpfende Parlament

Nahostpolitik

Von Uri Avnery, 27. Januar 2018

VOR JAHREN,  als ich ein Mitglied der Knesset war, entschied ich mich, im Plenum eine Demonstration zu machen.

Ich zog ein T-Shirt mit einem Friedens-Slogan an – „Frieden ist grösser als Gross-Eretz-Ísrael“ – und in der Mitte der Debatte zog ich meine Jacke aus und  zeigte so den Slogan.

Nach wenigen Minuten kam ein Amtsdiener auf mich zu und sagte höflich:„Der Knesset-Vorsitzende würde Sie gerne in seinem Büro sehen.“

Der Vorsitzende war Yitzhak Shamir, ein früherer Kommandeur der terrroristischen Untergrundgruppe Lehi. Er empfing mich  mit einem breiten Lächeln, bat mich  Platz zu nehmen und sagte: „Uri, Du hast deine Demo  gemacht. Jetzt  bitte ich dich, das T-Shirt auszuziehen und an deinen Platz zurückzukehren.“ Natürlich tat ich das.

Ich erinnerte mich in dieser Woche an diesen  kleinen Vorfall,  als etwas  viel Ernsteres in der Knesset geschah.

DER AMERIKANISCHE Vize-Präsident ehrte Israel mit einem Besuch und wurde wie ein König empfangen.

Warum? Ich weiß es nicht. Meiner Meinung nach ist er ein gut aussehender  und gut gekleideter Tor.  Wo immer er hielt,  hielt er Reden, die  selbst  begeisterte Zionisten erröten ließen. Er lobte Israel in Ausdrücken kindischer Lobhudelei, häufte schamloses  Geschmeichel über falsche Geschichte an.

Das offizielle Israel war ekstatisch.  Keiner erinnerte die Öffentlichkeit, dass  die extreme christliche Evangelisation, wie sie von Pence  vertreten wird, kein glückliches Ende für Juden hat. Es sagt, dass wenn sich schließlich alle Juden im Heiligen Land versammelt haben, Christus auf die Erde zurückkehren wird  und alle Juden zu seiner Religion konvertieren werden. diejenigen, die es nicht tun, werden verderben.

Der Höhepunkt des Besuches war Pence’s  Rede im Knesset-Plenum. Allein dies  war seltsam. Solche  Ehren werden für ausländische  Staatshäupter reserviert. Pence, nur ein Vize, hatte nicht solch ein Recht. Aber die israelische Regierung war darauf aus, dem Mann zu schmeicheln,  der vielleicht eines Tages  selbst Präsident wird.

(Tatsächlich kann ich mir einen einzigen  Grund vorstellen, Donald Trump nicht abzusetzen – die erschreckende Idee, dass Pence Präsident werden würde.)

Als früheres Knesset-Mitglied wurde ich eingeladen bei dieser Gelegenheit im Plenum zu sitzen. Natürlich  habe ich die Ehre abgelehnt. Was folgt, war beschämend.

Als der Vize-Präsident anfing, seine Kette  von Schmeicheleien  zu äußern, sprangen die Knesset Mitglieder in die Höhe  und gaben ihm ein wildes standing Ovation. Das wiederholten sie immer wieder, auf und ab, auf und ab, und sah lächerlich und abscheulich aus.

Im Gegensatz zum US-Kongress erlaubt die Knesset keinen Applaus.  In den  10 Jahren meiner Mitgliedschaft, während der ich an jeder einzelnen Plenum-Sitzung teilnahm, erinnere ich mich nicht, je Händeklatschen gesehen zu haben, geschweige denn  vielfach stehende Ovationen.

Nach der Rede des Gastes haben Vertreter der Parteien das Recht auf Erwiderungen. Alle jüdischen Parteien lobten den amerikanischen Politiker aus ganzem Herzen. Es gab keinen Unterschied zwischen Koalition und  Opposition.

ABER DIE beinahe schändliche Szene kam direkt zum Beginn. Als Pence zu reden begann, standen die Mitglieder der Arabisch Vereinten Liste auf und schwenkten Plakate, die gegen Trumps  kürzliche Anerkennung von Jerusalem als die Hauptstadt Israels protestierten.

Die Knesset-Wache schien schon vorher gewarnt worden zu sein: im Split einer Sekunde vertrieb sie die 13 Mitglieder der Liste gewaltsam. Es war ein hässlicher Anblick, der durch den stürmischen Applaus von Seiten der jüdischen Mitglieder noch hässlicher  gemacht wurde.

Die vereinigte Liste ist eine Kombination dreier arabischer Parteien mit weit auseinander gehenden Ansichten – Kommunisten, Nationalisten und Islamisten. Sie wurden gezwungen, sich zu vereinen, als die jüdische Mehrheit ein Gesetz mit einer hohen Minimum-Klausel verabschiedete mit der offensichtlichen Absicht, die arabischen Parteien los zu werden, von denen keine eine  Chance hatte, die neue Minimum Klausel allein zu überwinden. So stellten sie eine gemeinsame Liste auf und wurden die drittgrößte Knesset-Fraktion.

Die ganze hässliche Szene war völlig überflüssig. Eine Minute später hätte der Parlamentsvorsitzende  genau so handeln können wie  Shamir mir gegenüber –  die arabischen Mitglieder zu bitten sich wieder zu setzen, nachdem sie ihre Ansicht klargemacht hatten. Aber der gegenwärtige Vorsitzende ist kein Shamir. Er war ein zionistischer Aktivist im sowjetischen Russland mit einer völlig anderen Mentalität.

FÜR DIE  zwei Millionen arabischen Mitbürger Israels und die Millionen Araber in den benachbarten Ländern vermittelte die Szene  eine klare Botschaft:  die Araber gehören nicht wirklich  zum Staat Israel.

Der visuelle Einschlag war unmissverständlich:  alle Juden  in der Knesset applaudierten der Vertreibung aller Araber. Es war eine klare nationale Teilung, die zeigte, dass die Araber im „Jüdischen Staat“ Fremde sind – obwohl sie die ursprüngliche Bevölkerung des Landes sind – egal wie viele Jahrhunderte  sie hier gewesen waren.

Die Teilung ist nicht absolut sauber: die Arabische Liste enthält einen jüdischen Kommunisten, während die meisten  jüdischen Fraktionen ein arabisches Mitglied hatten. Der Volksmund nennt sie „Haustier-Araber“.

Das war noch nicht das Ende. Am nächsten Tag verkündigte die Polizei, dass sie im Begriff sei, vorzuschlagen, dass die drei nationalistischen Mitglieder  der Vereinten Liste vor Gericht gebracht werden, da sie  das Parteien-Finanzgesetz gebrochen hätten.

Da die in der Knesset vertretenden Parteien vom Staat Subventionen erhalten, beschreibt das Gesetz, welch andre Gelder ihnen zu empfangen erlaubt sei. Israelischen Bürgern ist es erlaubt, bis zu einer Höchstsumme zu geben. Spenden aus dem Ausland sind verboten.

Jetzt verkündet die  Polizei, dass die arabische National Partei Balad eine große Summe  Geldes aus dem Ausland empfangen hat, sie  aber mit falschen Dokumenten verborgen hält. Die Untersuchung war enthüllt worden – das benötigte zwei Jahre mit 140 verhörten  Personen.

Falls es  sich so verhält, warum wurde  die Offenlegung  genau einen Tag  nach dem Knesset-Vorfall  gemacht?  Die arabischen Bürger und andere waren gezwungen,  zu glauben,  dass die  Offenlegung  eine  Strafe für das Beleidigen des US-Vize-Präsidenten ist.

Wie boshaft! Wie  dumm!

ABER ARABER sind nicht die schlimmsten Opfer dieser Regierung. Diese Rolle ist für die Afrikaner reserviert.

Schwarze  Leute, die aus dem Sudan und Eriträa fliehen,  haben uns seit Jahren erreicht, nachdem sie einen langen und  schmerzvollen Treck  hinter sich brachten und die Grenze  zwischen dem Sinai  und Israel überquerten. Am Ende  baute Israel eine Mauer und stoppte den Flüchtlingsstrom. Aber bevor sich das ereignete, erreichten 36 000 Schwarzafrikaner Tel Aviv, wo sie sich im ärmsten  Stadtviertel niederließen und bald mit der einheimischen Bevölkerung in Streit gerieten.

Jetzt  hat die israelische Regierung  ein geheimes Abkommen mit den Regierungen Burundi und Uganda gemacht – für eine Zahlung pro Kopf nehmen diese Länder die Flüchtlinge auf. Die Opfer selbst werden ein paar Dollar erhalten, wenn sie freiwillig das Land verlassen. Andrerseits werden sie ewig in Israel ins Gefängnis gesperrt.

Die Entscheidung weckte einen Sturm. Es wird gewöhnlich vermutet, dass in diesen afrikanischen Ländern das Leben der Flüchtlinge in Gefahr sein würde, dass sie ausgeraubt, vergewaltigt und getötet werden , dass andere versuchen würden, die europäische Küste zu erreichen und auf dem Weg getötet werden.

Der rassistische Aspekt wurde  schmerzlich offensichtlich. Israel ist voller Fremdarbeiter, von  Ukrainer bis Chinesen. Die Afrikaner  könnten sie leicht ersetzen und ihre Arbeit tun. Aber sie sind schwarz und sie könnten  – Gott verbiete – koschere  jüdische Mädchen heiraten.

Und plötzlich  geschah etwas völlig Unerwartetes: ein moralischer Aufstand.  Nach einer wachsenden Flut von Protesten und Artikeln sprechen die Leute mit einer neuen Stimme.

Hunderte von Piloten und andere  Crew-Mitglieder riefen alle Luftlinien auf, sich zu weigern, die Flüchtlinge von Israel nach Afrika zu bringen. Viele verkünden, dass sie selbst sich weigern würden, sie zu fliegen. Sie schwören,  nicht so zu sein wie die deutschen  Lokomotivführer, die die Juden in die Todeslager fuhren.

Eine ältere Frau, ein Flüchtling von solch einem Lager verkündete  am TV, dass sie jeden Flüchtling verstecken würde, der ihre Hilfe sucht. Sie rief alle israelischen Frauen  auf, dasselbe  zu tun und Flüchtlinge  auf ihrem Dachboden zu verstecken. Das wäre eine klare Anlehnung an Anne Frank, die  mit ihrer Familie in einem Dachboden in Amsterdam während des Holocaust versteckt wurde.

Dies geht  jetzt voran  – eine wachsende Tide, eine israelische Stimme, die seit langer Zeit  nicht zu hören war. Eine Stimme, die so viele Jahre verstummt war, die Stimme meines Israel, die Stimme des gestrigen Israel  und hoffentlich des Israels von morgen.

Es gab einmal eine Zeit, als ich stolz sein konnte, Israeli zu sein. Vielleicht kommt diese Zeit wieder.

(dt. Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert, zugesandt am 26.01.2018)