Ted Snider, 25.05.2023
In den ersten Tagen des Krieges in der Ukraine war der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskij offen für Friedensverhandlungen. Die Vereinigten Staaten von Amerika waren es nicht. Der Sprecher des Außenministeriums, Ned Price, erklärte merkwürdigerweise, dass mitten in einem Krieg nicht die Zeit für Diplomatie sei. „Das ist keine echte Diplomatie“, sagte er, „das sind nicht die Bedingungen für echte Diplomatie.“
Einen Monat später lehnte das Außenministerium eine Beendigung des Krieges auf dem Verhandlungsweg immer noch ab, selbst wenn die ausgehandelte Lösung den Zielen der Ukraine entspräche, denn „dieser Krieg geht in vielerlei Hinsicht weit über Russland hinaus, weit über die Ukraine hinaus“.
Im selben Monat sprach der damalige israelische Premierminister Naftali Bennett sowohl mit Zelensky als auch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und versuchte, Verhandlungen zu vermitteln, die, wie er sagte, „eine gute Chance auf einen Waffenstillstand“ hätten. Aber wieder einmal, so Bennet, „blockierten die Vereinigten Staaten dies“.
Im April 2022 kam es bei vielversprechenden Verhandlungen in Istanbul zu einer „vorläufigen“ Einigung. Ein Ende des Krieges auf dem Verhandlungswege schien in greifbare Nähe gerückt zu sein. Doch die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich verhinderten dies wieder einmal. Der damalige britische Premierminister Boris Johnson eilte nach Kiew, um die Kontrolle über Zelensky zu erlangen, und sagte ihm, dass Putin „unter Druck gesetzt werden sollte, nicht mit ihm verhandelt“. Er fügte hinzu, dass die Ukraine zwar bereit sei, einige Abkommen mit Russland zu unterzeichnen, der Westen jedoch nicht. Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu und Numan Kurtulmus, der stellvertretende Vorsitzende von Erdogans Regierungspartei, sagten beide, dass „Zelensky unterschreiben wollte“, aber „die Vereinigten Staaten … wollen, dass dieser Krieg weitergeht“.
Die USA haben konsequent Friedensgespräche verhindert, während sie Waffen in die Ukraine lieferten und auf einen Krieg drängten, was den frustrierten brasilianischen Präsidenten Lula da Silva dazu veranlasste, sich zu beschweren: „Die Vereinigten Staaten müssen aufhören, den Krieg zu fördern, und anfangen, über den Frieden zu reden“.
Mit dem Fall von Bakhmut, den massiven Verlusten an ukrainischen Menschenleben und Artillerie und den russischen Raketenangriffen auf ukrainische Patriot- und andere Luftabwehrsysteme sowie auf ukrainische Munitionslager ist es denkbar, dass diejenigen, die sich einer diplomatischen Lösung verweigern, ein für die Ukraine günstigeres Ergebnis hätten erzielen können als das, das sich auf dem Schlachtfeld abzeichnet. Die Ukrainer werden sich vielleicht wünschen, dass Zelensky auf einen vernünftigeren Rat gehört hätte.
Aber die Vereinigten Staaten von Amerika sind nicht mehr die einzige Macht, die Ratschläge erteilt. Andere Pole treten aus diesem Krieg stärker hervor. Und diese Pole drängen auf den Frieden.
BRICS ist eine internationale Organisation, die sich aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika zusammensetzt und deren Ziel nicht die Konfrontation mit den Vereinigten Staaten ist, sondern ein Gleichgewicht zwischen deren Hegemonie und der Förderung einer multipolaren Welt. Brasilien hat vorgeschlagen, dass die BRICS bei den Verhandlungen über ein Ende des Krieges helfen könnten.
Lula hat darauf bestanden, dass Verhandlungen „der einzige gangbare Weg aus der Krise“ in der Ukraine sind, und er hat eine gemeinsame Anstrengung oder einen „Friedensclub“ vorgeschlagen, dem die BRICS-Mitglieder China, Indien, Brasilien und möglicherweise Indonesien angehören könnten. Indonesien ist ein führendes Mitglied der blockfreien Welt. Es hat sein Interesse an einem Beitritt zu den BRICS bekundet und wurde vor kurzem als Gast auf der BRICS-Außenministertagung begrüßt.
Indiens Premierminister Narendra Modi hat ebenfalls angeboten, „in irgendeiner Weise zu den Friedensbemühungen beizutragen“.
Lulas Entschlossenheit, einen Frieden zu vermitteln, könnte jedoch durch die Unnachgiebigkeit Zelenskys einen Rückschlag erlitten haben. Es bestand die Hoffnung, dass Zelensky und Lula, die noch nicht miteinander gesprochen haben, am Rande des jüngsten G7-Treffens zusammenkommen würden. Dieses Treffen scheiterte jedoch, als Zelensky nicht auftauchte. Zelensky erklärte, die beiden hätten sich aufgrund von Terminschwierigkeiten nicht getroffen. Zelensky sagte, er habe sich mit fast allen Staats- und Regierungschefs getroffen und dass „alle von ihnen ihre eigenen Zeitpläne haben, weshalb wir uns nicht mit dem brasilianischen Präsidenten treffen konnten“. Lula wies diese Erklärung jedoch zurück und erklärte, er habe für Sonntag um 15.15 Uhr ein Treffen mit Zelensky angesetzt. Lula sagt: „Ich hatte ein bilaterales Gespräch mit der Ukraine hier in diesem Raum um 15.15 Uhr vereinbart“. Er sagt, er habe „gewartet“, aber Zelensky sei „nicht aufgetaucht“.
Auch Brasilien hat Chinas Bemühungen um einen Frieden unterstützt. Brasilien sagt, dass es „den chinesischen Vorschlag positiv aufgenommen hat, der Überlegungen bietet, die der Suche nach einem friedlichen Ausweg aus der Krise förderlich sind“.
Am 24. Februar veröffentlichte China, ein weiteres BRICS-Mitglied, seine Position zur politischen Beilegung der Ukraine-Krise, in der es sich bereit erklärt, „eine konstruktive Rolle in dieser Hinsicht“ zu übernehmen. Das Positionspapier fordert die Einstellung der Feindseligkeiten“ und die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen“. Es wird betont, dass „die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität aller Länder wirksam gewahrt werden muss“. Zur Besorgnis der Vereinigten Staaten wendet es sich aber auch gegen „Militärblöcke“ und „die Mentalität des Kalten Krieges“ und betont, dass „die Sicherheit eines Landes nicht auf Kosten anderer verfolgt werden sollte“. Außerdem heißt es: „China lehnt einseitige, vom UN-Sicherheitsrat nicht genehmigte Sanktionen ab“.
China hat vor kurzem damit begonnen, seine diplomatische Rolle zu aktualisieren. Der Sonderbeauftragte der chinesischen Regierung für eurasische Angelegenheiten, Li Hui, ist in mehrere Länder gereist, um die Gespräche einzuleiten. Als Zeichen der neuen multipolaren Welt, in der die Vereinigten Staaten nicht mehr unverzichtbar sind, wird Li Hui nach Angaben des chinesischen Außenministeriums in die Ukraine, nach Polen, Frankreich, Deutschland und Russland reisen, um Gespräche über eine politische Lösung der Ukraine-Krise zu führen. China wird mit Russland, der Ukraine und Europa verhandeln: die USA sind nicht eingeladen.
Obwohl die chinesischen Vermittlungsbemühungen ein Zeichen für die neue multipolare Welt sind, könnte es dennoch schwierig sein, Washington außen vor zu lassen. Obwohl China eine Supermacht ist, die jede Vereinbarung stark absichern würde, und obwohl Russland China vertraut, könnte Russland einer Vereinbarung ohne die Zusicherungen der Vereinigten Staaten nicht trauen. Russland hat bereits gesehen, dass die Ukraine möglicherweise nicht willens oder nicht in der Lage ist, ein Abkommen umzusetzen, ohne dass die USA Druck ausüben, um dies zu gewährleisten. Hätten die USA Druck auf die Ukraine ausgeübt, damit sie das Minsker Abkommen umsetzt – was sie nicht getan haben -, hätte es den derzeitigen Krieg vielleicht nie gegeben. Russland kann nur einem Abkommen vertrauen, das die Unterschrift des ukrainischen Schirmherrn trägt.
Das Auftreten Südafrikas vervollständigt den Eintritt der BRICS in die diplomatischen Verhandlungen. Am 16. Mai gab der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa bekannt, dass er mit Putin und Zelensky telefoniert habe, die sich beide bereit erklärten, getrennt voneinander eine Delegation afrikanischer Staatschefs in ihren Hauptstädten zu empfangen, um einen möglichen Friedensplan zur Beendigung des Krieges zu erörtern. Neben Südafrika werden Senegal, Uganda, Ägypten, die Republik Kongo und Sambia an der Delegation teilnehmen.
BRICS ist vielleicht die einzige wichtige internationale Organisation, in der mit Südafrika ein afrikanisches Land eine gleichberechtigte Stimme hat. Die Aufnahme Afrikas in die Verhandlungsarena ist eine wichtige Ankündigung, dass Afrika ein unabhängiger Pol in der sich neu formierenden multipolaren Welt ist.
Der US-amerikanische Pol hat es nicht nur abgelehnt, auf Friedensverhandlungen zu drängen und stattdessen den Krieg mit dem ständigen Zustrom von Waffen weiter angeheizt, sondern er hat auch andere Länder energisch daran gehindert, diese zu fördern. Aber die Vereinigten Staaten sind vielleicht nicht mehr der einzige Pol in der Welt. Eine neue multipolare Welt, angeführt von den BRICS-Staaten versucht, die amerikanische Verweigerung von Friedensgesprächen zu kompensieren und die Führung bei dem Versuch zu übernehmen, Verhandlungen über eine friedliche Lösung des schrecklichen Krieges in der Ukraine aufzunehmen.
Quelle: http://www.antikrieg.com