Von Evelyn Hecht- Galinski, 03.10.2018
Diese Bundesregierung, die immer wieder so gern von Werten spricht, hat in kürzester Zeit alle Werte über den Haufen geworfen und millionenschwere Rüstungsexporte genehmigt, trotz der eindeutigen Festlegung im Koalitionsvertrag, keine Ausfuhren an Länder zu genehmigen, die an Kriegen beteiligt sind. Ganz nach dem Motto: was interessiert mich mein Geschwätz von gestern, genehmigte man bei Nacht und Nebel eiligst Lieferungen an Saudi-Arabien, an die Vereinigten Emirate und Jordanien. Diese umfangreichen Exporte von Gefechtsköpfen, Zielsuchköpfen für Flugabwehrsysteme für Kriegsschiffe, sowie Panzerabwehrraketen, Artillerie-Ordnungssysteme für gepanzerte Fahrzeuge. Alle diese Lieferungen gehen an Staaten, die aktuell am Jemen-Völkermord-Krieg beteiligt sind.
Außenminister Maas und der saudische Kronprinz konnten „Missverständnisse“ aus der Welt schaffen, die dank der saudischen Erpressungsversuche mit Botschafterabzug aus Berlin und Stornierung von Aufträgen, nach klaren Worten seines Vorgängers Siegmar Gabriel gegenüber Saudi-Arabien ausgeräumt werden konnten. So läuft wieder alles wie geschmiert und die Rüstungsindustrie und die Saudis sind zufrieden. Das ist an Verlogenheit nicht zu überbieten…
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