Hetz-Kampagnen und öffentlicher Druck gegen Palästina-Veranstaltungen in Deutschland unakzeptabel

Nahostpolitik

Anlässlich der zunehmenden Anzahl, Palästina-Veranstaltungen gezielt anzugreifen bzw. zu verhindern, erklärt Botschafterin Dr. Khouloud Daibes:

Ich begrüße die wachsende Anzahl an Palästina-Veranstaltungen in ganz Deutschland, die wir dem Engagement und Wirken von Organisationen, Verbänden, Vereinen und einer Vielzahl von Einzelpersonen zu verdanken haben. Zugleich bin ich über die stetig zunehmende Tendenz, palästinensische Veranstaltungen gezielt anzugreifen bzw. zu verhindern alarmiert.

In diesem Jahr fanden Reden, Ausstellungen, Konzerte und Preisverleihungen u.a. in Bochum, Bremen, Hildesheim, Heidelberg, München und Berlin statt. Die aktuellen Entwicklungen betreffen nicht nur Ereignisse mit palästinensischen TeilnehmerInnen, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung ausüben, sondern auch israelische Veranstalter, Organisationen und Einzelpersonen, die das Handeln ihrer eigenen Regierung kritisieren.

Unterdessen haben sich mobbende Anschuldigen und öffentlicher Druck zu einer gezielten Hetzkampagne gegenüber Einzelpersonen, Veranstaltern und Organisatoren verdichtet. Das ist absolut inakzeptabel. Der Missbrauch des Begriffs „Antisemitismus“, der inzwischen inflationär auf jegliche Kritik an Israel verwendet wird, beeinträchtigt alle wirklichen Fälle und andere Formen von Rassismus und Diskriminierung…

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