Von Yossi Gurvitz, 13. Juli 2021
Israel hat definiert, was es unter einem jüdischen Staat versteht – einen, in dem der Jude der Herr ist und alle anderen dankbar sein sollten für die Rechte, die er ihnen zugesteht.Durch glückliche Umstände (Details siehe hier) brachte die israelische Opposition letzte Woche das Staatsbürgerschaftsgesetz zu Fall.
Das Gesetz hindert palästinensische Bürger Israels daran, ihren Ehepartnern, die nicht-israelische Palästinenser sind, einen Aufenthaltsstatus zu gewähren. Die Regeln sind für Juden anders. Ein Jude, der eine Jüdin aus den Vereinigten Staaten heiratet, erhält dadurch hier das Staatsbürgerschaftsrecht; wenn er eine amerikanische Christin heiratet, wird das Innenministerium die Zähne zusammenbeißen und ihr das Aufenthaltsrecht gewähren; aber das Gesetz verhinderte, dass israelische Palästinenser, die andere Palästinenser heiraten, ihnen hier irgendein Recht gewähren.
Im Grunde genommen sagte das Gesetz palästinensischen Bürgern Israels, dass sie im Exil leben müssen, wenn sie sich entscheiden, ihr Leben mit einem nicht-israelischen Palästinenser zu teilen.
Technisch gesehen war das Gesetz, das 2003 zum ersten Mal verabschiedet wurde, eine “temporäre Anordnung”: Die Knesset wusste, dass der Oberste Gerichtshof ein solches Gesetz nicht schlucken würde, wenn es permanent wäre, da die Verletzung der Rechte zu schwerwiegend war. Aber der HCJ ist ähnlich wie der jüdische Todesengel: Blind und ziemlich dumm. Also könnte er so tun, als ob eine “vorläufige Anordnung”, die Jahr für Jahr genehmigt wird, kein Gesetz ist…
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