Netanjahus Rezept: Aufwiegelung, Angstmacherei und Ablenkungsmanöver

Nahostpolitik

Von Evelyn Hecht-Galinski, 12.08.2020

Tausende Menschen haben im “jüdischen Staat” gegen die Korruption unter dem Netanjahu-Regime demonstriert, gegen seinen Umgang mit der Corona Pandemie und die polizeiliche Willkür. Diese Willkür hat den Demonstranten – jüdischen Israelis – einen kleinen Hauch der Gewalt vermittelt, denen Palästinenser täglich in weitaus schlimmerer Form ausgesetzt sind. Bezeichnend ist, dass diese in ihrer Wut vereinten Demonstranten nicht gegen die illegale Besatzung Palästinas oder die Völkerrechtsverbrechen ihres Regimes protestiert haben. Das interessiert sie nicht. Das Leid der palästinensischen Menschen ist für sie weiterhin kein Thema. Und das ist das Schlimmste daran.

Das Netanjahu-Regime von „Feinden umzingelt“

Solange die Besatzungspolitik nicht zum zentralen Thema der jüdisch-israelischen Gesellschaft wird, solange sind diese Demonstrationen ohne nachhaltigen Wert. Vereint gegen Netanjahu zu sein, ist ein guter Grund, aber nicht ausreichend. Täglich versucht das Regime, obsessiv Angriffe gegen Syrien und andere “Feinde” durchzuführen. Und von Feinden fühlt es sich ja „umzingelt“, es gleicht einer Paranoia, wie es das Netanjahu-Regime versteht.

Nach der Ermordung eines Hisbollah-Kämpfers, mehreren mutmaßlichen israelischen Luftangriffen in Syrien in der vergangenen Woche, kochten die Spannungen zwischen Israel und der Hisbollah über, nachdem Kämpfe an der israelisch-libanesischen Grenze ausgebrochen waren.

Man kann annehmen, dass solche Spannungen angesichts der politischen und ideologischen Differenzen zwischen Israel und der Hisbollah typisch sind; allerdings hätte der Zeitpunkt solcher Spannungen für Netanjahu nicht besser gewählt werden können – und das ist kein Zufall…

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