PEACE NOW: Pläne für 55.000 neue Wohneinheiten im Gebiet E1

Nahostpolitik

Die israelische Menschenrechtsorganisation berichtet von Plänen Israels für mehr als 55.000 neue Wohneinheiten und zwei neue Siedlungen im Gebiet E1. Sie verhindern einen funktionsfähigen palästinensischen Staat.“

Unter internationalem Druck hatte Ministerpräsident Benjamin Netanyahu 2013 sein Veto gegen den Bau von rund 1.200 neuen Wohnungen im Gebiet E1 eingelegt. Ungeachtet der Öffentlichkeit plante das israelische Wohnungsbauministerium jedoch für das Gebiet weiter. Nach Angaben der israelischen Menschenrechtsorganisation PEACE NOW nehmen diese Pläne nun Gestalt an.  In einem im Dezember 2015 veröffentlichten Bericht heißt es, das israelische Wohnungsbauministerium arbeite an einem Plan zur Schaffung von 55.548 Wohneinheiten in den Siedlungen der Westbank. Diese Projekte zu den Siedlungen sollen einen Umfang von mehr als 330 Millionen Schekel aufweisen.  Insbesondere umfassen die Pläne zwei neue Siedlungen; Mehr als 8.372 Wohneinheiten sollen im Gebiet E1 entstehen, heißt es in dem Bericht von Peace Now. Zudem sollen dabei sechs sog. illegale Außenposten in der Westbank legalisiert werden. Eine Reihe von kleineren Siedlungen werde damit  in größere Städte verlagert.  Sollten diese Pläne umgesetzt werden, werden die neuen Siedlungen zusammen mit der Siedlung Maale Adumim östlich von Jerusalem im Bereich der Zone E1 die Westbank dauerhaft teilen. Ein zusammenhängendes Staatsgebiet Palästinas ist dann kaum noch möglich…

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