PLO-Zentralrat mit neuen Strategien

Nahostpolitik

Der Zentralrat der PLO, der als Bindeglied zwischen dem palästinensischen Nationalrat und dem Exekutivkomitee der PLO fungiert, trat am 14. Januar zu seiner 28. Sitzung „Jerusalem, die ewige Hauptstadt des Staates Palästina“ in Ramallah zusammen.

Der Zentralrat der PLO, der als Bindeglied zwischen dem palästinensischen Nationalrat und dem Exekutivkomitee der PLO fungiert, trat am 14. Januar zu seiner 28. Sitzung „Jerusalem, die ewige Hauptstadt des Staates Palästina“ in Ramallah zusammen.

Als Antwort auf die Ankündigung des US-Präsidenten Trump, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen, gab der Rat eine Reihe von Empfehlungen heraus.

In seiner Abschlusserklärung heißt es, dass die sog. Übergangszeit, die in den unterzeichneten Vereinbarungen von Oslo, Kairo und Washington festgelegt wurde, nicht länger weiterbesteht. So fordert der Zentralrat der PLO die internationale Gemeinschaft auf, ihre Verantwortung basierend auf den einschlägigen UN-Resolutionen zu übernehmen. Die israelische Besatzung soll beendet und dem Staat Palästina seine Unabhängigkeit und Souveränität über sein Territorium, einschließlich Ost-Jerusalem als Hauptstadt in den Grenzen vom 04. Juni 1967 gewährleistet werden.

Präsident Mahmoud Abbas verurteilte erneut US-Präsident Trumps Entscheidung: „Der Deal des Jahrhunderts ist zum Schlag des Jahrhunderts geworden,“ so der Präsident. Er verurteilte ebenso Israels Verletzungen der Oslo-Vereinbarungen. „Israel hat Oslo getötet. Es hat Oslo beendet. Jetzt sind wir eine Autorität ohne jede Autorität und die Besatzung ist kostenlos für Israel.

Zu den wichtigsten Empfehlungen des PLO-Zentralrates (PCC) gehören…

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