Die palästinensische Regierung begrüßte in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung die EU-Reaktion auf die israelische Ankündigung zum Siedlungsbau in der Westbank. Sie forderte die EU auf, weiterhin Druck auf die israelischen Behörden auszuüben, um die völkerrechtswidrige Siedlungspolitik einschließlich der gewaltsamen Vertreibung der Palästinenser, wie im Scheikh-Jarrah-Viertel geschehen, einzustellen. In ihrer Erklärung bekäftigte die EU erneut […]

Israel hat seit Beginn dieses Jahres 31 Häuser und 27 palästinensische Einrichtungen abgerissen, nachdem Pläne zum Bau von 4.982 neuen Siedlungseinheiten genehmigt wurden, so der Euro-Mediterranean Human Rights Monitor (EuroMed Monitor) in einer Erklärung. In den letzten vier Monaten hat Israel seine Politik des Abrisses palästinensischer Häuser und Einrichtungen und der Vertreibung von Palästinensern aus […]

Von Joseph Massad, 06.Mai 2021 In den frühen 1960er Jahren, während kürzlich entkolonialisierte Länder in Asien und Afrika einen energischen Angriff gegen die südafrikanische Apartheid starteten und versuchten, das weiße suprematistische Siedlerkolonialregime zu isolieren, feierten weiße europäische Liberale und Sozialisten die Errungenschaft des jüdischen Suprematismus in Israel. Durch den Rat der Sozialistischen Internationale trafen sich […]

Von Evelyn Hecht-Galinski, 05. Mai 2021 Was verbindet die USA und die Europäische Union mit dem „jüdischen Staat“? Ihre Verstrickung in gemeinsames Lügen und in den Aufbau von Legenden, so dass seit Staatsgründung dieses Band der Lügen zu einem unauflösbaren Knoten geworden ist. Diesen zu lösen, sollten wir als unsere gemeinsame Aufgabe betrachten. Der Aufschrei […]

Die palästinensische Regierung begrüßte die Reaktionen der Vereinten Nationen, der EU und ihrer Mitgliedstaaten sowie anderer Staaten zur Unterstützung der palästinensischen Wahlen sowie die Bitte an die israelische Regierung, diese im besetzten Ost-Jerusalem zu erleichtern. In seiner Erklärung bekräftigte der Staat Palästina die Zusammenarbeit mit allen Parteien der Internationalen Gemeinschaft, um dieses Ziel gem. den […]

Finian Cunningham, 02.05.2021 „Die westlichen Mächte sind wie Hunde mit einem alten Knochen, wenn es um das Thema des angeblichen Einsatzes von Chemiewaffen in Syrien geht. Es ist kein Fleisch daran, aber sie fahren fort, daran zu nagen“, sagt der ehemalige britische Botschafter in Syrien in einem Interview mit Finian Cunningham. Die Vereinigten Staaten von […]

Von Asa Winstanley, 01.05.2021 Man hat Israel schon viel zu lange viel zu viel durchgehen lassen. Als selbsternannter “Vorposten der Zivilisation im Dschungel” wurde Israel jahrzehntelang von den Kräften des europäischen und US-Imperialismus unterstützt. Der willkommene Niedergang der europäischen Imperien bedeutete, dass Israel von ihnen – zu Recht – als eines der letzten laufenden Projekte […]

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 29.04.2021 Blamabler Beleg für inexistente deutsche Außenpolitik Die Sendung ist ein offenkundiger blamabler Beleg dafür, wie ewig inexistent eine Außenpolitik Deutschlands und Europas ist, wie null hiesige Regierungen wirklich außenpolitisch handeln. Die fehlende Position der Bundesregierung in Bezug auf gravierende Themen der Weltpolitik, […]

Von Ramona Wadi, 29.04.2021 Die Palästinenser haben im Zusammenhang mit Israel von Apartheid gesprochen, lange bevor B’Tselem diese Bezeichnung verwendete. Jetzt ist Human Rights Watch (HRW) an der Reihe, Israel – zu Recht, wenn auch verspätet – der Apartheid zu beschuldigen, in ihrem neuesten Bericht mit dem Titel A Threshold Crossed: Israeli Authorities and the […]

Seit mehr als zwei Wochen kommt es während des heiligen Fastenmonats Ramadan zu schweren israelischen Verstößen im besetzten Ost-Jerusalem (13. April bis 26. April 2021). Hintergrund Mit dem ersten Tag des Ramadans beginnend haben die israelischen Behörden ihre restriktive und unterdrückende Politik gegenüber den Palästinensern weiter intensiviert, um den arabischen und palästinensischen Charakter der Stadt […]