HRW: Israelische Banken sind am illegalen Siedlungsbau beteiligt
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Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat die Beteiligung großer Banken des zionistischen Regimes am illegalen Siedlungsbau in den besetzten palästinensischen Gebieten kritisiert. HRW schrieb in einem 41-seitigen Bericht unter dem Titel „Missbrauch von finanziellen Quellen: Israelische Banken beim Siedlungsbau im Westjordanland„, der am Dienstag auf der Webseite der Organisation veröffentlicht wurde: „Sieben große israelische […]

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Wenn die Wahrnehmung der Realität zum Tabu wird: Die Partei Die Linke hat sich im Diskurs um den Palästina-Konflikt von der Wirklichkeit verabschiedet
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Von Arn Strohmeyer, 27.05.2018 Mit Bezug auf Hannah Arendt macht der israelische Philosoph Omri Boehm eine erstaunliche Feststellung, die für die gegenwärtige Situation in westlichen Gesellschaften – speziell aber für Deutschland – von höchster Aktualität ist. Danach haben moderne Gesellschaften die merkwürdige Tendenz, „öffentlich bekannte“ Tatsachen als „Geheimnisse“ zu behandeln Dieselbe Öffentlichkeit, die diese Tatsachen […]

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US-Botschafter in Israel droht Palästinensern
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Der US-Botschafter in Israel David Friedman hat Palästinensern mit harten Strafen gedroht, wenn sie nicht zum Verhandlungstisch mit Israel und den USA zurückkehren. David Friedman hat am gestrigen Freitag in einem Interview mit dem zweiten israelischen Fernsehkanal behauptet, dass der sogenannte Jahrhundertdeal bereitgestellt worden sei und wenn die Palästinenser nicht zu Verhandlungen mit den USA […]

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Weil das System der USA kaputt ist
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Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 26./27.05.2018 Westliche Außenpolitik auf allen Ebenen gescheitert Jeder Friedensprozess steht im eklatanten Missklang mit der destruktiven westlichen Außenpolitik. Der US-Präsident Donald Trump hat diese destruktive Außenpolitik seiner Vorgänger fortgesetzt und die Gefahr einer Weltkatastrophe weiter gesteigert. Er und seine dilettantische Zuarbeiterclique, seine Trump-Truppe […]

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Besatzungsmacht Israel verletzt weiter Völkerrecht
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Am Mittwoch kündigte der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman an, die Pläne zum Bau von 2.500 neuen Siedlungswohneinheiten in 30 völkerrechtswidrigen Siedlungen weiter voranzutreiben. Es wird erwartet, dass das Militärregime der Besatzung Pläne für weitere 1.500 Wohneinheiten vorlegen wird. Diese Ankündigung stellt einen eklatanten Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht, insb. die Vierte Genfer Konvention dar. Sie […]

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Völkerrecht oder Untergang
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Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D., 25.05.2018 Betr.: ZDF-Heute und ARD-Tagesschau am 23.5.18 über den Auftritt des deutschen Außenministers Heiko Maas in Washington, D.C. Terroristischer Krieg in Syrien von westlichen Industrie-Staaten, darunter auch Deutschland, angezettelt und geführt Deutschland und Europa haben längst ihre Souveränität aufgegeben, indem sie als Vasallen-Staten […]

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WHO: Fact-Finding-Mission für Palästina
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Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat am Mittwoch, 23. Mai im Rahmen ihrer 71. Weltgesundheitsversammlung eine Resolution für eine Fact-Finding-Mission in das besetzte palästinensische Gebiet, einschließlich Ost-Jerusalem, aber auch in die besetzten Golanhöhen verabschiedet. In der Abstimmung gab es 90 Ja-Stimmen, sechs dagegen und 20 Enthaltungen. Der Resolution liegt ein Bericht zu den Gesundheitsbedingungen in den besetzten […]

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Weekly Report On Israeli Human Rights Violations in the Occupied Palestinian Territory (17 – 23 May 2018)
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Palestinian Centre for Human Rights, May 24, 2018 Israeli forces continue systematic crimes in the occupied Palestinian territory (oPt) Israeli forces continued to use lethal force against Palestinian peaceful protestors in the Gaza Strip. Two succumbed to their wounds they sustained in the Great March of Return in the Gaza Strip in addition to another […]

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UNRWA warnt vor humanitärer Katastrophe im Gazastreifen
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Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) hat vor einer humanitären und Gesundheitskrise im Gazastreifen, sowie deren schlimmen und unvorhersehbaren Folgen gewarnt. Laut dem Palästinensischen Informationszentrum teilte  UNRWA- Generalkommissar Pierre Krähenbühl am Dienstag auf einer Pressekonferenz im Gazastreifen mit: Die Zahl der Palästinenser, die vor Kurzem bei den Demonstrationen für das „Recht auf Rückkehr“ verletzt […]

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